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VB.2015.00103 • VG ZH VB.2015.00103 Generato dall'IA

Residence-Based School Assignment Dispute

Numero d'incarto VB.2015.00103
Autorità giudiziaria
Giurisdizione Svizzera · Canton Zurigo (CH-ZH)
Data della decisione
Esito del giudizio Respinto (Dismissed)

Sintesi Legislator

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A party who relocated within the same school district sought to keep their two children in their previous school, but the responsible authority denied the request, asserting that a change in residence necessitates a school change if the new location falls outside the original school's catchment area, consistent with the principle of schooling at the legal residence. The court reasoned that while the statutory right to schooling is tied to the residence, it does not grant a right to freely choose a specific schoolhouse or class within the place of residence; furthermore, the authority's denial was deemed lawful because it conducted the required individual assessment, prioritizing factors like a shorter school commute and class size over the parent's concern about the daughter's psychological distress from a prior move, and the submitted medical documentation did not sufficiently substantiate why the current health status precludes a school change.

Regesto Legislator

Ufficiale

Schulhauszuteilung | [Ein von der Beschwerdeführerin nach einem Umzug gestelltes Gesuch um Belassen ihrer beiden Kinder in der bisherigen Schule wies die Beschwerdegegnerin mit der Begründung ab, dass die Verlegung des Wohnsitzes der Familie innerhalb des Schulkreises wegen des daraus resultierenden Wechsels des Schuleinzugsgebiets einen Schulwechsel nach sich ziehe.] § 10 VSG verleiht am Wohnort Anspruch auf Schulbesuch. Aus dem kantonalrechtlichen Grundsatz der Schulung am schulrechtlichen Wohnort folgt indes nicht das Recht, innerhalb des Wohnorts das Schulhaus oder die Klasse frei zu wählen (E. 2). Nach den in diesem Zusammenhang von der Beschwerdegegnerin aufgestellten Richtlinien wird ein Kind am neuen Wohnort eingeschult, wenn dieser – wie im gegebenen Fall – nicht mehr im Einzugsgebiet der bisherigen Schuleinheit liegt. Falls Eltern einen Verbleib ihrer Kinder in der alten Klasse wünschen, müssen sie ein begründetes Gesuch an die Beschwerdegegnerin richten. Diese an sich zulässige Bestimmung entbindet die Beschwerdegegnerin allerdings nicht davon, eine Einzelfallbeurteilung anzustellen, welche stets auch eine Würdigung der gegebenen besonderen familiären Verhältnisse zu umfassen hat (E. 3.1 f.). Eine solche hat die Beschwerdegegnerin vorliegend vorgenommen. Im Resultat hat sie die Gründe, welche für einen Schulwechsel sprechen (erheblich kürzerer Schulweg, Klassengrösse), höher gewichtet als die von der Beschwerdeführerin bei einem Wechsel gehegte Befürchtung, angesichts der psychischen Probleme, welche ihre Tochter bei ihrem letzten Klassenwechsel zu bewältigen gehabt habe, sei dieser ein Schulwechsel derzeit nicht zumutbar. Der Entscheid der Beschwerdegegnerin erweist sich als rechtmässig (E. 3.2 f.). Die Zuteilung der Tochter der Beschwerdeführerin zu einer neuen Schule erweist sich zudem auch mit Blick auf die sich heute bietende Sachlage als verhältnismässig, da die Beschwerdeführerin nicht substanziiert darzulegen vermag, weshalb der gegenwärtige Gesundheitszustandihrer Tochter einem Schulwechsel entgegenstehen sollte. Ein in diesem Zusammenhang eingereichtes Schreiben des Hausarztes ihrer Tochter genügt den Beweisanforderungen nicht (E. 4). Abweisung der Beschwerde.

Parole chiave

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assegnazione al circondario scolastico diritto di soggiorno mutamento della residenza del minore diritto acquisito diritti del bambino legislazione scolastica

Disposizioni normative citate

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Questioni giuridiche chiave estratte da Legislator

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§ 10 Abs. 1 VSG

This provision establishes the right to schooling at the place of residence, which is central to the dispute over school allocation.

§ 7 Abs. 1 VRG

This procedural rule is cited in the context of the regulations governing the decision.

§ 7 Abs. 2 VRG

This procedural rule is cited in the context of the regulations governing the decision.

Art. 21 VSV

This provision is cited regarding the regulations governing school allocation.

Art. 25 VSV

This provision is cited regarding the regulations governing school allocation.

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Testo completo

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2015.00103

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2015.00103 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 29.04.2015 · Spruchkörper: · 4. Abteilung/4. Kammer · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Bildung · Betreff: · Schulhauszuteilung · [Ein von der Beschwerdeführerin nach einem Umzug gestelltes Gesuch um Belassen ihrer beiden Kinder in der bisherigen Schule wies die Beschwerdegegnerin mit der Begründung ab, dass die Verlegung des Wohnsitzes der Familie innerhalb des Schulkreises wegen des daraus resultierenden Wechsels des Schuleinzugsgebiets einen Schulwechsel nach sich ziehe.] § 10 VSG verleiht am Wohnort Anspruch auf Schulbesuch.

Aus dem kantonalrechtlichen Grundsatz der Schulung am schulrechtlichen Wohnort folgt indes nicht das Recht, innerhalb des Wohnorts das Schulhaus oder die Klasse frei zu wählen (E. 2). Nach den in diesem Zusammenhang von der Beschwerdegegnerin aufgestellten Richtlinien wird ein Kind am neuen Wohnort eingeschult, wenn dieser – wie im gegebenen Fall – nicht mehr im Einzugsgebiet der bisherigen Schuleinheit liegt. Falls Eltern einen Verbleib ihrer Kinder in der alten Klasse wünschen, müssen sie ein begründetes Gesuch an die Beschwerdegegnerin richten.

Diese an sich zulässige Bestimmung entbindet die Beschwerdegegnerin allerdings nicht davon, eine Einzelfallbeurteilung anzustellen, welche stets auch eine Würdigung der gegebenen besonderen familiären Verhältnisse zu umfassen hat (E. 3.1 f.). Eine solche hat die Beschwerdegegnerin vorliegend vorgenommen. Im Resultat hat sie die Gründe, welche für einen Schulwechsel sprechen (erheblich kürzerer Schulweg, Klassengrösse), höher gewichtet als die von der Beschwerdeführerin bei einem Wechsel gehegte Befürchtung, angesichts der psychischen Probleme, welche ihre Tochter bei ihrem letzten Klassenwechsel zu bewältigen gehabt habe, sei dieser ein Schulwechsel derzeit nicht zumutbar.

Der Entscheid der Beschwerdegegnerin erweist sich als rechtmässig (E. 3.2 f.). Die Zuteilung der Tochter der Beschwerdeführerin zu einer neuen Schule erweist sich zudem auch mit Blick auf die sich heute bietende Sachlage als verhältnismässig, da die Beschwerdeführerin nicht substanziiert darzulegen vermag, weshalb der gegenwärtige Gesundheitszustand ihrer Tochter einem Schulwechsel entgegenstehen sollte. Ein in diesem Zusammenhang eingereichtes Schreiben des Hausarztes ihrer Tochter genügt den Beweisanforderungen nicht (E. 4). Abweisung der Beschwerde.

· --- · Stichworte: · ARZTBERICHT MITWIRKUNGSPFLICHT SCHULHAUSZUTEILUNG SCHULZUTEILUNG WOHNORTPRINZIP · Rechtsnormen: · § 7 Abs. 1 VRG § 7 Abs. 2 VRG § 10 Abs. 1 VSG Art. 21 VSV Art. 25 VSV · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3