Legislator Giurisprudenza & Legislazione
VB.2014.00295 • VG ZH VB.2014.00295 Generato dall'IA

Appeal Dismissed Regarding Building Permit for Advertising Hoardings Based on Aesthetic and Safety Compliance

Numero d'incarto VB.2014.00295
Autorità giudiziaria
Giurisdizione Svizzera · Canton Zurigo (CH-ZH)
Data della decisione
Esito del giudizio Respinto (Dismissed)

Sintesi Legislator

Generato dall'IA

The court dismissed an appeal challenging a building permit for two advertising hoardings, ruling that the structures were sufficiently integrated into the predominantly commercial surroundings, thereby satisfying the general aesthetic requirement for a satisfactory overall impression under planning law. Although the court acknowledged its full jurisdiction over the local authority's discretionary aesthetic assessment, it found the initial decision justified and noted that a belatedly introduced factual assertion by the appellant, concerning an argument only briefly mentioned after the exchange of written submissions below, did not alter the outcome as it was either inadmissible or irrelevant. Furthermore, the court determined that the hoardings did not pose a danger to traffic safety on the large, clear, and well-developed road, as required by law.

Regesto Legislator

Ufficiale

Baubewilligung | Genügende Einordnung ins Ortsbild. Ästhetikgeneralklausel. Neue Tatsachenbehauptungen. Verkehrssicherheit. Gemäss § 238 Abs. 1 PBG sind Bauten, Anlagen und Umschwung mit der baulichen und landschaftlichen Umgebung so zu gestalten, dass eine befriedigende Gesamtwirkung erreicht wird. Bei der Anwendung dieser Ästehtikgeneralkalusel steht den Gemeinden zwar ein gewisser Ermessensspielraum zu. Das Baurekursgericht hat sich mit den von der Baubehörde angeführten Entscheidgründen zwar gebührend auseinanderzusetzen, ansonsten aber eine volle Kognition (E. 3.2). Im vorliegenden Fall besteht eine genügende Einordnung der beiden Plakatwerbeträger in das stark gewerblich geprägte Umfeld (E. 3.4). Die Beschwerdeführerin bringt ein neues Argument vor, welches im Verfahren vor dem Baurekursgericht erst nach Abschluss des Schriftenwechsels am Augenschein kurz erwähnt wurde. Gemäss § 52 Abs. 2 VRG sind neue Tatsachenbehauptungen vor dem Verwaltungsgericht nur so weit zulässig, als sie durch die angefochtene Anordnung notwendig geworden sind. Es besteht keine gefestigte Praxis dazu, bis zu welchem Zeitpunkt Tatsachenbehauptungen im Rekursverfahren vorgebracht werden müssen. In neueren Entscheiden hat das Verwaltungsgericht vereinzelt neue Tatsachenbehaputungen nach Abschluss des Schriftenwechsels berücksichtigt (E. 3.6.2). Im vorliegenden Fall kann die Frage offen gelassen werden, denn die genannte Tatsache ändert in der Beurteilung der Sachlage nichts. Gemäss § 240 Abs. 1 PBG dürfen durch Bauten weder der Verkehr behindert oder gefährdet noch der Bestand und die Sicherheit des Strassenkörpers beeinträchtigt werden. Im vorliegenden Fall gefährden die beiden Plakatwerbeträger die Verkehrssicherheit nicht, da es sich um eine grosse, übersichtliche und gut ausgebaute Strasse in einem bereits gewerblich geprägten Umfeld handelt (E. 4.3). Abweisung

Parole chiave

Generato dall'IA
conformità alla licenza edilizia diritto della circolazione stradale motivi di sicurezza sicurezza degli edifici divieto di demolizione clearing

Disposizioni normative citate

Generato dall'IA
Generato dall'IA

Questioni giuridiche chiave estratte da Legislator

Generato dall'IA
§ 55 VRG

This provision governs the admissibility of new factual allegations before the Administrative Court, cited in the context of the appeal arguments.

§ 240 Abs. 1 PBG

This provision regarding traffic safety was applied when the court concluded that the advertising structures did not endanger traffic.

§ 238 Abs. 1 PBG

This aesthetic general clause was used as the primary ground to assess the adequate integration of the advertising structures into the local environment.

Ti chiedi come si applica questa sentenza alla tua fattispecie?

Analizza questa decisione insieme alla legislazione federale e cantonale, ai commentari e alla giurisprudenza successiva in Legislator AI.

Apri in Legislator →

Testo completo

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2014.00295

--- · --- · --- · --- · --- · [Standard Suche](/findinfo/xhtmltemplates/standard.htm) · [Erweiterte Suche](/findinfo/xhtmltemplates/advanced.htm) · [Hilfe](/findinfo/help/index.htm)

[Druckansicht](/cgi-bin/nph-omniscgi.exe?OmnisPlatform=WINDOWS&WebServerUrl=&WebServerScript=/cgi-bin/nph-omniscgi.exe&OmnisLibrary=JURISWEB&OmnisClass=rtFindinfoWebHtmlService&OmnisServer=JURISWEB,127.0.0.1:7000&Parametername=WWW&Schema=ZH_VG_WEB&Source=&Aufruf=getDocument&cSprache=GER&nF30_KEY=214467&W10_KEY=13317094&nTrefferzeile=1&Template=standard/results/printviewdocument.fiw)

--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2014.00295 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 21.08.2014 · Spruchkörper: · 1. Abteilung/1. Kammer · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht · Betreff: · Baubewilligung · Genügende Einordnung ins Ortsbild. Ästhetikgeneralklausel. Neue Tatsachenbehauptungen. Verkehrssicherheit. Gemäss § 238 Abs. 1 PBG sind Bauten, Anlagen und Umschwung mit der baulichen und landschaftlichen Umgebung so zu gestalten, dass eine befriedigende Gesamtwirkung erreicht wird.

Bei der Anwendung dieser Ästehtikgeneralkalusel steht den Gemeinden zwar ein gewisser Ermessensspielraum zu. Das Baurekursgericht hat sich mit den von der Baubehörde angeführten Entscheidgründen zwar gebührend auseinanderzusetzen, ansonsten aber eine volle Kognition (E. 3.2). Im vorliegenden Fall besteht eine genügende Einordnung der beiden Plakatwerbeträger in das stark gewerblich geprägte Umfeld (E. 3.4). Die Beschwerdeführerin bringt ein neues Argument vor, welches im Verfahren vor dem Baurekursgericht erst nach Abschluss des Schriftenwechsels am Augenschein kurz erwähnt wurde.

Gemäss § 52 Abs. 2 VRG sind neue Tatsachenbehauptungen vor dem Verwaltungsgericht nur so weit zulässig, als sie durch die angefochtene Anordnung notwendig geworden sind. Es besteht keine gefestigte Praxis dazu, bis zu welchem Zeitpunkt Tatsachenbehauptungen im Rekursverfahren vorgebracht werden müssen. In neueren Entscheiden hat das Verwaltungsgericht vereinzelt neue Tatsachenbehaputungen nach Abschluss des Schriftenwechsels berücksichtigt (E. 3.6.2). Im vorliegenden Fall kann die Frage offen gelassen werden, denn die genannte Tatsache ändert in der Beurteilung der Sachlage nichts.

Gemäss § 240 Abs. 1 PBG dürfen durch Bauten weder der Verkehr behindert oder gefährdet noch der Bestand und die Sicherheit des Strassenkörpers beeinträchtigt werden. Im vorliegenden Fall gefährden die beiden Plakatwerbeträger die Verkehrssicherheit nicht, da es sich um eine grosse, übersichtliche und gut ausgebaute Strasse in einem bereits gewerblich geprägten Umfeld handelt (E. 4.3). Abweisung · --- · Stichworte: · BAUBEWILLIGUNG UND BAUBEWILLIGUNGSVERFAHREN EINORDNUNG NEUE TATSACHENBEHAUPTUNG VERKEHRSSICHERHEIT · Rechtsnormen: · § 238 Abs. 1 PBG § 240 Abs. 1 PBG § 55 VRG · Publikationen:

· - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3