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VB.2006.00188 • VG ZH VB.2006.00188 Generato dall'IA

Elderly Man's Housing Obligation Remanded for Further Investigation

Numero d'incarto VB.2006.00188
Autorità giudiziaria
Giurisdizione Svizzera · Canton Zurigo (CH-ZH)
Data della decisione
Esito del giudizio Parzialmente accolto (Partially Allowed)

Sintesi Legislator

Generato dall'IA

An 83-year-old requiring social assistance due to his wife's institutionalization and resulting high care costs was subject to an obligation to seek more affordable housing. The court found this obligation to be an appealable, mandatory directive, not a mere recommendation. However, it deemed the previous investigations into the matter insufficient, requiring careful consideration of actual costs, alternative financing, and available affordable housing options before imposing such a requirement. The case was partially upheld and remanded for further investigation.

Regesto Legislator

Ufficiale

Sozialhilfe | Sozialhilfe: Auflage, sich um eine günstigere Wohnung zu bemühen (Sachverhalt: Der 83-jährige Beschwerdeführer muss Sozialhilfeleistungen beziehen, weil seine Mittel nicht mehr ausreichen, nachdem seine vollinvalide Ehefrau in einem Krankenheim untergebracht werden musste und dadurch sehr hohe Pflegekosten entstanden sind.) Die Auflage war als verpflichtende Aufforderung und nicht als blosse Empfehlung zu verstehen, weshalb sie anfechtbar war (E. 2). Rechtsgrundlagen für die Ausrichtung von Sozialhilfeleistungen im Allgemeinen und zu den zu berücksichtigenden Wohnkosten im Besonderen (E. 3.1). Die Auflage, sich um eine günstigere Wohnung zu bemühen, bedarf in der vorliegenden besonderen Konstellation einer sehr sorgfältigen vorherigen Abklärung unter Berücksichtigung der gesamten Umstände. Insbesondere sind die tatsächlich für die Gemeinde anfallenden Kosten, weitere Finanzierungsmöglichkeiten und das Angebot an günstigen Wohnungen zu prüfen. Die bislang getätigten Abklärungen erweisen sich als ungenügend. Teilweise Gutheissung und Rückweisung (E. 3.4).

Parole chiave

Generato dall'IA
assistenza agli anziani alloggio sociale spese di assistenza causa dell'obbligazione dovere di assistenza spese per le indagini

Disposizioni normative citate

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Questioni giuridiche chiave estratte da Legislator

Generato dall'IA
§ 2 SHG

Cited as a legal basis for social assistance in general.

§ 14 SHG

Cited as a legal basis for social assistance in general.

§ 15 SHG

Cited as a legal basis for social assistance in general.

§ 21 SHG

Cited as a legal basis for social assistance in general.

§ 27 SHV

Cited as a legal basis for social assistance in general.

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Testo completo

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2006.00188

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2006.00188 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 11.07.2006 · Spruchkörper: · 3. Abteilung/Einzelrichter · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Fürsorgerecht · Betreff: · Sozialhilfe · Sozialhilfe: Auflage, sich um eine günstigere Wohnung zu bemühen (Sachverhalt: Der 83-jährige Beschwerdeführer muss Sozialhilfeleistungen beziehen, weil seine Mittel nicht mehr ausreichen, nachdem seine vollinvalide Ehefrau in einem Krankenheim untergebracht werden musste und dadurch sehr hohe Pflegekosten entstanden sind.) Die Auflage war als verpflichtende Aufforderung und nicht als blosse Empfehlung zu verstehen, weshalb sie anfechtbar war (E. 2).

Rechtsgrundlagen für die Ausrichtung von Sozialhilfeleistungen im Allgemeinen und zu den zu berücksichtigenden Wohnkosten im Besonderen (E. 3.1). Die Auflage, sich um eine günstigere Wohnung zu bemühen, bedarf in der vorliegenden besonderen Konstellation einer sehr sorgfältigen vorherigen Abklärung unter Berücksichtigung der gesamten Umstände. Insbesondere sind die tatsächlich für die Gemeinde anfallenden Kosten, weitere Finanzierungsmöglichkeiten und das Angebot an günstigen Wohnungen zu prüfen. Die bislang getätigten Abklärungen erweisen sich als ungenügend.

Teilweise Gutheissung und Rückweisung (E. 3.4). · --- · Stichworte: · AUFLAGE SACHVERHALTSERMITTLUNG SOZIALHILFE WIRTSCHAFTLICHE HILFE WOHNUNG WOHNUNGSKOSTEN WOHNUNGSWECHSEL · Rechtsnormen: · § 2 SHG § 14 SHG § 15 SHG § 21 SHG § 27 SHV · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3