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VB.2011.00030 • VG ZH VB.2011.00030 Generato dall'IA

Mobile Antenna Permit Rejection and Electromagnetic Compatibility Assessment

Numero d'incarto VB.2011.00030
Autorità giudiziaria
Giurisdizione Svizzera · Canton Zurigo (CH-ZH)
Data della decisione
Esito del giudizio Parzialmente accolto (Partially Allowed)

Sintesi Legislator

Generato dall'IA

A challenge was brought against the rejection of a building permit for a mobile communication antenna installation, with the appellant arguing that the lower court failed to fully address all objections concerning electromagnetic compatibility. The court reasoned that even if the lower court's rejection decision was incomplete, it was appropriate to issue a final decision immediately if possible to avoid unnecessary time and cost, noting that the relevant regulations do not mandate a preliminary assessment of fixed installations for interference unless a danger of serious damage is evident. Finding no concrete evidence that the facility would cause electromagnetic effects exceeding the interference immunity limits for industrial equipment or that interference would occur below those limits, the court partially granted the appeal and remanded the case.

Regesto Legislator

Ufficiale

Baubewilligung | Baubewilligung Mobilfunk-Antennenanlage: Elektromagnetische Verträglichkeit. Anfechtbarkeit von Zwischenentscheiden beim Verwaltungsgericht (E. 1.1). Auch wenn die Vorinstanz im angefochtenen Rückweisungsentscheid nicht alle Rügen geprüft hat, ist es nicht ausgeschlossen, in Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeizuführen und einen bedeutenden Zeit- oder Kostenaufwand zu vermeiden (E. 1.1.2). Die massgeblichen Bestimmungen sehen keine vorgängige Prüfung ortsfester Anlagen vor, um zu gewährleisten, dass diese in ihrer Umgebung keine Störungen anderer Geräte verursachen (E. 4.1). Eine solche ist nur vorzunehmen, wenn ein Störpotential im Voraus erkennbar ist und die Gefahr von schwerwiegenden Schäden besteht (E. 4.2). Es bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass die strittige Mobilfunkanlage auf dem Areal der Beschwerdegegnerin 1 zu elektromagnetischen Einwirkungen führen könnte, welche die Anforderungen an die Störfestigkeit von Geräten im Industriebereich übersteigen bzw. nicht mit einfachen Mitteln auf den entsprechenden Wert reduzierbar sind (E. 6). Es wurde nicht konkret dargelegt, dass eine Strahlenbelastung unterhalb der Störfestigkeits-Grenzen zu erheblichen Störungen des Betriebs führen würde (E. 7). Unbegründet blieb auch die Befürchtung, dass eine allfällige Beeinträchtigung des Produktionsprozesses nicht rechtzeitig entdeckt würde (E. 8). Teilweise Gutheissung und Rückweisung.

Parole chiave

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licenza per antenna di telefonia disturbo elettromagnetico licenza edilizia preliminare norme per l'edilizia materiale elettrico e apparecchiature radio valutazione delle prove

Disposizioni normative citate

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Testo completo

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2011.00030

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2011.00030 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 21.12.2011 · Spruchkörper: · 1. Abteilung/1. Kammer · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht · Betreff: · Baubewilligung · Baubewilligung Mobilfunk-Antennenanlage: Elektromagnetische Verträglichkeit. Anfechtbarkeit von Zwischenentscheiden beim Verwaltungsgericht (E. 1.1). Auch wenn die Vorinstanz im angefochtenen Rückweisungsentscheid nicht alle Rügen geprüft hat, ist es nicht ausgeschlossen, in Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeizuführen und einen bedeutenden Zeit- oder Kostenaufwand zu vermeiden (E. 1.1.2).

Die massgeblichen Bestimmungen sehen keine vorgängige Prüfung ortsfester Anlagen vor, um zu gewährleisten, dass diese in ihrer Umgebung keine Störungen anderer Geräte verursachen (E. 4.1). Eine solche ist nur vorzunehmen, wenn ein Störpotential im Voraus erkennbar ist und die Gefahr von schwerwiegenden Schäden besteht (E. 4.2). Es bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass die strittige Mobilfunkanlage auf dem Areal der Beschwerdegegnerin 1 zu elektromagnetischen Einwirkungen führen könnte, welche die Anforderungen an die Störfestigkeit von Geräten im Industriebereich übersteigen bzw. nicht mit einfachen Mitteln auf den entsprechenden Wert reduzierbar sind (E. 6).

Es wurde nicht konkret dargelegt, dass eine Strahlenbelastung unterhalb der Störfestigkeits-Grenzen zu erheblichen Störungen des Betriebs führen würde (E. 7). Unbegründet blieb auch die Befürchtung, dass eine allfällige Beeinträchtigung des Produktionsprozesses nicht rechtzeitig entdeckt würde (E. 8). Teilweise Gutheissung und Rückweisung. · --- · Stichworte: · BAUBEWILLIGUNG UND BAUBEWILLIGUNGSVERFAHREN BINDUNGSWIRKUNG ELEKTROMAGNETISCHE STRAHLUNG IMMISSIONSSCHUTZ MOBILFUNKANLAGE MOBILFUNKANTENNE RÜCKWEISUNG STÖRUNGSEMPFINDLICHKEIT SUBSTANZIIERUNGSPFLICHT ÜBRIGES UMWELTSCHUTZRECHT ZWISCHENENTSCHEID · Rechtsnormen:

· Art. 7 Abs. I lit. b FAV Art. 4 Abs. I lit. a VEMV Art. 5 Abs. I VEMV Art. 19 VEMV Art. 21 VEMV Art. 22 VEMV · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 2