Taxpayer v. State Tax Authority
Sintesi Legislator
Generato dall'IAA taxpayer, represented by counsel, appealed an assessment and subsequently sought reinstatement of the appeal deadline due to the counsel's alleged illness. The court denied the request, reasoning that since the appeal deadline had been met, reinstatement was not applicable. Furthermore, any alleged incapacity of the counsel would not render the decision void because it was not readily apparent, and the taxpayer should have filed a further appeal within the deadline, which they failed to do.
Regesto Legislator
UfficialeStaats- und Gemeindesteuern 2005 (Fristwiederherstellung) | Fristwiederherstellung Der Pflichtige wurde nach pflichtgemässem Ermessen eingeschätzt, wogegen er - vertreten durch X - Einsprache und gegen den Einspracheeentscheid fristgerecht Rekurs erheben liess. Nach Erhalt des Rekursentscheids liess der Pflichtige - vertreten durch Y - wegen behaupteter Krankheit des X ein Gesuch um Wiederherstellung der Rekursfrist stellen. Da die Rekursfrist gewahrt wurde, kann sie naturgemäss nicht wiederhergestellt werden. Eine allfällige Handlungsunfähigkeit von X würde mangels leichter Erkennbarkeit nicht zur Nichtigkeit des Rekursentscheids führen. Vielmehr hätte er innert Frist mit Beschwerde ans VGer angefochten werden müssen, was vorliegend unterblieben ist. Abweisung.
Parole chiave
Generato dall'IADisposizioni normative citate
Generato dall'IADecisioni correlate
Generato dall'IAQuestioni giuridiche chiave estratte da Legislator
Generato dall'IACited as the legal basis for the dismissal of the appeal.
Testo completo
Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: SB.2009.00001
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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · SB.2009.00001 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 20.05.2009 · Spruchkörper: · 2. Abteilung/2. Kammer · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Steuerrecht · Betreff: · Staats- und Gemeindesteuern 2005 (Fristwiederherstellung) · Fristwiederherstellung Der Pflichtige wurde nach pflichtgemässem Ermessen eingeschätzt, wogegen er - vertreten durch X - Einsprache und gegen den Einspracheeentscheid fristgerecht Rekurs erheben liess. Nach Erhalt des Rekursentscheids liess der Pflichtige - vertreten durch Y - wegen behaupteter Krankheit des X ein Gesuch um Wiederherstellung der Rekursfrist stellen.
Da die Rekursfrist gewahrt wurde, kann sie naturgemäss nicht wiederhergestellt werden. Eine allfällige Handlungsunfähigkeit von X würde mangels leichter Erkennbarkeit nicht zur Nichtigkeit des Rekursentscheids führen. Vielmehr hätte er innert Frist mit Beschwerde ans VGer angefochten werden müssen, was vorliegend unterblieben ist. Abweisung. · --- · Stichworte: · ANFECHTBARKEIT FRISTWIEDERHERSTELLUNG FRISTWIEDERHERSTELLUNGSGESUCH FRISTWIEDERHERSTELLUNGSGRÜNDE HANDLUNGSUNFÄHIGKEIT NICHTIGKEIT PFLICHTGEMÄSSES ERMESSEN REKURSFRIST · Rechtsnormen:
· § 153 StG § 155 StG § 160 StG § 13 VO StG § 15 Abs. I VO StG § 15 Abs. II VO StG · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3