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VB.2022.00530 • VG ZH VB.2022.00530 Generato dall'IA

Foreign National's Residency Permit Maintenance and Legitimate Expectations

Numero d'incarto VB.2022.00530
Autorità giudiziaria
Giurisdizione Svizzera · Canton Zurigo (CH-ZH)
Data della decisione
Esito del giudizio Parzialmente accolto (Partially Allowed)

Sintesi Legislator

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A foreign national holding a permanent residency permit in the canton resided abroad for over six months but notified the migration authorities about his detention abroad before the six-month period ended, receiving assurance that the status of his residency permit would be reviewed upon his return. Relying on this official information, the court held that the subsequent application to maintain the permanent residency permit was timely due to the protection of legitimate expectations, reversing prior decisions that had not adequately addressed this aspect and remitting the matter to the authority for a proper decision on the maintenance request.

Regesto Legislator

Ufficiale

Erlöschen bzw. Wiedererteilung der Niederlassungsbewilligung / Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung | [Der Beschwerdeführer, ein in der Schweiz niedergelassener serbischer Staatsangehöriger, hielt sich länger als sechs Monate im Ausland auf. Er informierte das Migrationsamt vor Ablauf von sechs Monaten darüber, dass er sich im Ausland in Haft befinde. Das Migrationsamt teilte ihm daraufhin mit, die Rechtsfolgen seines Auslandaufenthalts könnten gepüft werden, sobald er sich wieder in der Schweiz befinde.] Gestützt auf die Auskunft des Migrationsamts durfte der Beschwerdeführer davon ausgehen, dass er keine weiteren Schritte bezüglich seines Aufenthaltsrechts zu unternehmen habe. Nach dem Grundsatz des Vertrauensschutzes ist das vom Beschwerdeführer einige Monate später gestellte Gesuch um Aufrechterhaltung seiner Niederlassungsbewilligung als rechtzeitig zu qualifizieren (E. 3). Über das Gesuch um Aufrechterhaltung der Niederlassungsbewilligung wurde noch nicht rechtskräftig entschieden und die Vorinstanzen nahmen bislang keine rechtsgenügende Prüfung des Gesuchs vor (E. 4 und 5). Gutheissung UP/URB Teilweise Gutheissung und Rückweisung an den Beschwerdegegner

Parole chiave

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cittadini stranieri qualità di dipendente rinnovo del permesso di dimora tutela della buona fede decisione straniera migrazione di ritorno

Disposizioni normative citate

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Questioni giuridiche chiave estratte da Legislator

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Art. 61 Abs. 2 AIG

This provision is likely the main substantive ground used in the decision concerning the lapse or maintenance of the settlement permit due to the stay abroad.

Art. 79 Abs. 2 VZAE

This provision is likely the main substantive ground used in the decision concerning the lapse or maintenance of the settlement permit due to the stay abroad.

Art. 9 BV

This provision (likely referring to the constitutional principle of good faith/protection of legitimate expectations, which justifies the timing assessment) is cited as a basis for the decision.

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Testo completo

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2022.00530

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2022.00530 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 08.12.2022 · Spruchkörper: · 4. Abteilung/4. Kammer · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Ausländerrecht · Betreff: · Erlöschen bzw. Wiedererteilung der Niederlassungsbewilligung / Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung · [Der Beschwerdeführer, ein in der Schweiz niedergelassener serbischer Staatsangehöriger, hielt sich länger als sechs Monate im Ausland auf. Er informierte das Migrationsamt vor Ablauf von sechs Monaten darüber, dass er sich im Ausland in Haft befinde.

Das Migrationsamt teilte ihm daraufhin mit, die Rechtsfolgen seines Auslandaufenthalts könnten gepüft werden, sobald er sich wieder in der Schweiz befinde.] Gestützt auf die Auskunft des Migrationsamts durfte der Beschwerdeführer davon ausgehen, dass er keine weiteren Schritte bezüglich seines Aufenthaltsrechts zu unternehmen habe. Nach dem Grundsatz des Vertrauensschutzes ist das vom Beschwerdeführer einige Monate später gestellte Gesuch um Aufrechterhaltung seiner Niederlassungsbewilligung als rechtzeitig zu qualifizieren (E. 3). Über das Gesuch um Aufrechterhaltung der Niederlassungsbewilligung wurde noch nicht rechtskräftig entschieden und die Vorinstanzen nahmen bislang keine rechtsgenügende Prüfung des Gesuchs vor (E. 4 und 5).

Gutheissung UP/URB Teilweise Gutheissung und Rückweisung an den Beschwerdegegner · --- · Stichworte: · AUFRECHTERHALTUNG DER NIEDERLASSUNGSBEWILLIGUNG AUSLANDAUFENTHALT BEHÖRDLICHE AUSKUNFT ERLÖSCHEN DER NIEDERLASSUNGSBEWILLIGUNG NIEDERLASSUNGSBEWILLIGUNG RECHTZEITIGKEIT TREU UND GLAUBEN VERTRAUENSSCHUTZ · Rechtsnormen: · Art. 61 Abs. 2 AIG Art. 9 BV Art. 79 Abs. 2 VZAE · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3