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VB.2017.00105 • VG ZH VB.2017.00105 Generato dall'IA

Restaurant Odor Emissions Case

Numero d'incarto VB.2017.00105
Autorità giudiziaria
Giurisdizione Svizzera · Canton Zurigo (CH-ZH)
Data della decisione
Esito del giudizio Respinto (Dismissed)

Sintesi Legislator

Generato dall'IA

This case concerns odor emissions from a restaurant. The court ruled that only essential findings from on-site inspections should be recorded, and that minor details are unnecessary. The court found that the disputed odor emissions could not be attributed to the ventilation system in question, especially considering that prior orders addressed the situation before the system's installation. Furthermore, the court held that while odors are air pollutants requiring control at the source, specific limits are absent, necessitating a case-by-case approach balancing technical, operational, and economic feasibility under the precautionary principle. Given that further measures were deemed disproportionate and a complete absence of odor is not a right, the appeal was dismissed.

Regesto Legislator

Ufficiale

Bauabnahme | Geruchsimmissionen durch einen Restaurationsbetrieb. Nur der wesentliche Inhalt von mündlich durchgeführten Untersuchungshandlungen ist in das Augenscheinprotokoll aufzunehmen; Nebensächlichkeiten sind nicht zu protokollieren. Vorliegend sind die fraglichen Aussagen unbestritten und standen im Gerichtsverfahren als Entscheidgrundlagen zur Verfügung, weshalb dem Beschwerdeführer aus einer Protokollergänzung kein Vorteil erwachsen würde (E. 3.2). Die Rechtsmittelinstanzen müssen sich nicht mit sämtlichen Vorbringen der Beschwerdeführenden befassen, sie können sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (E. 3.3). Gerüche sind Luftverunreinigungen im Sinn von Art. 7 Abs. 1 und 3 des Umweltschutzgesetzes und müssen in erster Linie durch Massnahmen bei der Quelle begrenzt werden. Direkt anwendbare Belastungsgrenzwerte fehlen, weshalb die Immissionen im Rahmen der Vorsorge einzelfallweise so weit zu begrenzen sind, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist. Bei der Beurteilung, ob und gegebenenfalls welche Massnahmen anzuordnen sind, ist namentlich der allgemeine Grundsatz der Verhältnismässigkeit von Belang (E. 4.2). Frühere, der vorliegenden widersprechende Anordnungen betrafen die Situation vor Einbau der streitbetroffenen Lüftungsanlage (E. 4.3.1). Die Geruchsimmissionen sind der streitbetroffenen Anlage nicht zuzurechnen (E. 4.3.2). Weitergehende Massnahmen sind mit Blick auf das Verhältnismässigkeitsprinzip nicht angezeigt; ein Anspruch, von sämtlichen Gerüchen verschont zu werden, besteht nicht (E. 4.3.3). Abweisung.

Parole chiave

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diritto di emissione diritto di controllo inquinamento degli alimenti marchio olfattivo effetto serra atmosferico apparecchi a gas

Disposizioni normative citate

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Questioni giuridiche chiave estratte da Legislator

Generato dall'IA
Art. 7 Abs. I USG

Cited as the basis for limiting odors as air pollution.

Art. 7 Abs. III USG

Cited as the basis for limiting odors as air pollution.

Art. 4 LRV

Referred to in the context of limiting emissions at the source.

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Testo completo

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2017.00105

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2017.00105 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 18.05.2017 · Spruchkörper: · 1. Abteilung/1. Kammer · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht · Betreff: · Bauabnahme · Geruchsimmissionen durch einen Restaurationsbetrieb. Nur der wesentliche Inhalt von mündlich durchgeführten Untersuchungshandlungen ist in das Augenscheinprotokoll aufzunehmen; Nebensächlichkeiten sind nicht zu protokollieren. Vorliegend sind die fraglichen Aussagen unbestritten und standen im Gerichtsverfahren als Entscheidgrundlagen zur Verfügung, weshalb dem Beschwerdeführer aus einer Protokollergänzung kein Vorteil erwachsen würde (E. 3.2).

Die Rechtsmittelinstanzen müssen sich nicht mit sämtlichen Vorbringen der Beschwerdeführenden befassen, sie können sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (E. 3.3). Gerüche sind Luftverunreinigungen im Sinn von Art. 7 Abs. 1 und 3 des Umweltschutzgesetzes und müssen in erster Linie durch Massnahmen bei der Quelle begrenzt werden. Direkt anwendbare Belastungsgrenzwerte fehlen, weshalb die Immissionen im Rahmen der Vorsorge einzelfallweise so weit zu begrenzen sind, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist.

Bei der Beurteilung, ob und gegebenenfalls welche Massnahmen anzuordnen sind, ist namentlich der allgemeine Grundsatz der Verhältnismässigkeit von Belang (E. 4.2). Frühere, der vorliegenden widersprechende Anordnungen betrafen die Situation vor Einbau der streitbetroffenen Lüftungsanlage (E. 4.3.1). Die Geruchsimmissionen sind der streitbetroffenen Anlage nicht zuzurechnen (E. 4.3.2). Weitergehende Massnahmen sind mit Blick auf das Verhältnismässigkeitsprinzip nicht angezeigt; ein Anspruch, von sämtlichen Gerüchen verschont zu werden, besteht nicht (E. 4.3.3).

Abweisung. · --- · Stichworte: · GERUCHSIMMISSIONEN INTERESSENABWÄGUNG LUFTVERUNREINIGUNG PROTOKOLLBERICHTIGUNGSBEGEHREN RECHTLICHES GEHÖR VERHÄLTNISMÄSSIGKEITSPRINZIP VORSORGEPRINZIP ZURECHENBARKEIT · Rechtsnormen: · Art. 5 Abs. II BV Art. 3 LRV Art. 4 LRV Art. 7 LRV Art. 7 Abs. I USG Art. 7 Abs. III USG Art. 11 Abs. I USG Art. 11 Abs. II USG · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3