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VB.2016.00518 • VG ZH VB.2016.00518 Generato dall'IA

Naturalization Denial Based on Pre-Disability Integration Deficiencies

Numero d'incarto VB.2016.00518
Autorità giudiziaria
Giurisdizione Svizzera · Canton Zurigo (CH-ZH)
Data della decisione
Esito del giudizio Respinto (Dismissed)

Sintesi Legislator

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The administrative court reviewed a denial of naturalization for an applicant whose alleged lack of integration was attributed to a mental and physical disability acquired after entering the country. The court reasoned that while denying citizenship solely due to a disability violates non-discrimination principles, an inability to naturalize is permissible if the individual was already insufficiently integrated before the disability occurred and is unlikely to have achieved integration even without the impairment. Since the applicant failed to credibly demonstrate adequate integration prior to the onset of the claimed condition, and it seemed unlikely they would have succeeded otherwise, the disability was not deemed the causal reason for the denial, and the appeal was ultimately dismissed.

Regesto Legislator

Ufficiale

Einbürgerung | [Einbürgerung, Anforderungen an die Integration bei Personen mit nach der Einreise in die Schweiz eingetretenen geistigen und körperlichen Beeinträchtigungen] Wird eine Person wegen ihrer geistigen oder körperlichen Behinderung nicht eingebürgert, liegt ein Verstoss gegen das Diskriminierungsverbot vor. Entsprechend ist nach § 22a Abs. 1 BüV körperlichen oder geistigen Beeinträchtigungen im Einbürgerungsverfahrens Rechnung zu tragen (E. 2.6). War die einbürgerungswillige Person vor Eintritt der geistigen oder körperlichen Schwäche nicht integriert und ist auch wenig wahrscheinlich, dass sie sich noch integriert hätte, ist die geistige oder körperliche Schwäche für die Nichteinbürgerung nicht kausal und liegt keine Diskriminierung vor. Die Beschwerdeführerin konnte nicht glaubhaft machen, dass sie vor Eintritt der geltend gemachten Krankheit hinreichend integriert war; es mutet auch wenig wahrscheinlich an, dass ihr dies ohne Krankheit noch gelungen wäre (E. 3.3). Abweisung UP/URB wegen Aussichtslosigkeit (E. 4.2). Abweisung.

Parole chiave

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cittadinanza discriminazione basata su un handicap insorgenza dell'invalidità annullamento della naturalizzazione naturalizzazione agevolata integrazione insufficiente

Disposizioni normative citate

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Questioni giuridiche chiave estratte da Legislator

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Art. 8 Abs. 2 BV

This provision is related to the basis for the substantive ruling concerning discrimination, which is the core issue discussed in the decision's reasoning, though the final orders primarily focus on procedural aspects and costs based on the excerpt structure.

§ 22a Abs. 1 BüV

This provision dictates special consideration for physical or mental impairments in naturalization proceedings, central to the substantive review.

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Testo completo

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2016.00518

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2016.00518 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 19.12.2016 · Spruchkörper: · 4. Abteilung/4. Kammer · Weiterzug: · Das Bundesgericht hat eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen diesen Entscheid am 07.04.2017 abgewiesen. · Rechtsgebiet: · Übriges Verwaltungsrecht · Betreff: · Einbürgerung · [Einbürgerung, Anforderungen an die Integration bei Personen mit nach der Einreise in die Schweiz eingetretenen geistigen und körperlichen Beeinträchtigungen] Wird eine Person wegen ihrer geistigen oder körperlichen Behinderung nicht eingebürgert, liegt ein Verstoss gegen das Diskriminierungsverbot vor.

Entsprechend ist nach § 22a Abs. 1 BüV körperlichen oder geistigen Beeinträchtigungen im Einbürgerungsverfahrens Rechnung zu tragen (E. 2.6). War die einbürgerungswillige Person vor Eintritt der geistigen oder körperlichen Schwäche nicht integriert und ist auch wenig wahrscheinlich, dass sie sich noch integriert hätte, ist die geistige oder körperliche Schwäche für die Nichteinbürgerung nicht kausal und liegt keine Diskriminierung vor. Die Beschwerdeführerin konnte nicht glaubhaft machen, dass sie vor Eintritt der geltend gemachten Krankheit hinreichend integriert war; es mutet auch wenig wahrscheinlich an, dass ihr dies ohne Krankheit noch gelungen wäre (E. 3.3).

Abweisung UP/URB wegen Aussichtslosigkeit (E. 4.2). Abweisung. · --- · Stichworte: · BEHINDERUNG EINBÜRGERUNG INTEGRATION SPRACHKENNTNISSE · Rechtsnormen: · Art. 8 Abs. 2 BV § 22a Abs. 1 BÜRGERRV · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 2