Residence Permit Revocation Based on Social Welfare Dependency and Marriage Validity
Sintesi Legislator
Generato dall'IAThe court considered an appeal concerning the revocation of a residence permit based on dependency on social welfare, which requires a concrete future risk of such dependency, as mere financial concerns are insufficient. The appealing party demonstrated job prospects at a specific hourly wage and had attended German courses, suggesting realistic chances for self-sufficiency, particularly when combined with the spouse's income, which together would exceed the calculated necessary budget. Therefore, the court reasoned that the ground for revocation due to social welfare dependency under the relevant law was not met, meaning the right to family reunification and residence permit had not lapsed; however, since the lower courts failed to conclusively determine the validity of the marriage, the case was partially upheld and remanded for further assessment on that specific point.
Regesto Legislator
UfficialeAufenthaltsbewilligung | Familiennachzug: Widerrufsgrund der Sozialhilfeabhängigkeit Der Widerrufsgrund der Sozialhilfeabhängigkeit verlangt eine Zukunftsprognose; er ist zu bejahen, wenn eine konkrete Gefahr der Sozialhilfeabhängigkeit besteht; blosse finanzielle Bedenken genügen nicht. Die Beschwerdeführerin belegte einerseits, dass sie Gelegenheit hätte, zu einem Stundenlohn von Fr. 23.- zu arbeiten, andererseits hat sie bereits verschiedene Deutschkurse besucht. Die dreissigjährige, kinderlose Beschwerdeführerin hat durchaus realistische Aussichten auf die Erzielung eines ausreichenden Einkommens. Es ist bei Gewährung des Familiennachzugs in Bälde mit einer entscheidenden Verbesserung der Situation zu rechnen. Zusammen mit dem Ehemann käme sie auf ein Gesamteinkommen von rund Fr. 3'900.--, was das von den Sozialbehörden errechnete normale Monatsbudget übersteigt (E. 4). Da der Widerrufsgrund von Art. 62 lit. e AuG nicht gegeben ist, ist der Anspruch auf Familiennachzug bzw. auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung nach Art. 43 Abs. 1 AuG nicht erloschen. Daraus folgt, dass der Anspruch auf Aufenthaltsbewilligung davon abhängt, ob die Ehe der Beschwerdeführenden gültig abgeschlossen bzw. ob ein Eheschluss ausreichend dokumentiert ist. Diese Prüfung haben die Vorinstanzen nicht abschliessend vorgenommen (E. 5). Teilweise Gutheissung sowie Rückweisung.
Parole chiave
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Generato dall'IAThe entitlement to a residence permit depends on whether the ground for revocation under Art. 62 lit. e AuG is met, as this article governs the extension of the residence permit.
The court decided that the ground for revocation based on dependency on social assistance was not met.
Testo completo
Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2013.00527
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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2013.00527 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 21.11.2013 · Spruchkörper: · 1. Abteilung/1. Kammer · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Ausländerrecht · Betreff: · Aufenthaltsbewilligung · Familiennachzug: Widerrufsgrund der Sozialhilfeabhängigkeit Der Widerrufsgrund der Sozialhilfeabhängigkeit verlangt eine Zukunftsprognose; er ist zu bejahen, wenn eine konkrete Gefahr der Sozialhilfeabhängigkeit besteht; blosse finanzielle Bedenken genügen nicht.
Die Beschwerdeführerin belegte einerseits, dass sie Gelegenheit hätte, zu einem Stundenlohn von Fr. 23.- zu arbeiten, andererseits hat sie bereits verschiedene Deutschkurse besucht. Die dreissigjährige, kinderlose Beschwerdeführerin hat durchaus realistische Aussichten auf die Erzielung eines ausreichenden Einkommens. Es ist bei Gewährung des Familiennachzugs in Bälde mit einer entscheidenden Verbesserung der Situation zu rechnen. Zusammen mit dem Ehemann käme sie auf ein Gesamteinkommen von rund Fr. 3'900.--, was das von den Sozialbehörden errechnete normale Monatsbudget übersteigt (E. 4).
Da der Widerrufsgrund von Art. 62 lit. e AuG nicht gegeben ist, ist der Anspruch auf Familiennachzug bzw. auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung nach Art. 43 Abs. 1 AuG nicht erloschen. Daraus folgt, dass der Anspruch auf Aufenthaltsbewilligung davon abhängt, ob die Ehe der Beschwerdeführenden gültig abgeschlossen bzw. ob ein Eheschluss ausreichend dokumentiert ist. Diese Prüfung haben die Vorinstanzen nicht abschliessend vorgenommen (E. 5). Teilweise Gutheissung sowie Rückweisung. · --- · Stichworte: · AUFENTHALTSBEWILLIGUNG FAMILIENNACHZUG GÜLTIGKEIT DER EHE PROGNOSE SOZIALHILFEABHÄNGIGKEIT WIDERRUF DER AUFENTHALTSBEWILLIGUNG · Rechtsnormen:
· Art. 43 Abs. I AuG Art. 51 Abs. II lit. b AuG Art. 62 lit. e AuG · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3