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VB.2004.00252 • VG ZH VB.2004.00252 Generato dall'IA

Administrative Court Upholds Rejection of Building Permit for Non-Compliant Extension

Numero d'incarto VB.2004.00252
Autorità giudiziaria
Giurisdizione Svizzera · Canton Zurigo (CH-ZH)
Data della decisione
Esito del giudizio Respinto (Dismissed)

Sintesi Legislator

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The administrative court upheld the rejection of a building permit application for the extension and change of use of a non-compliant structure, confirming that a 6-meter setback must be observed from an adjacent access road and turning area. The court reasoned that extensive alterations, even to existing buildings, must be rigorously assessed to prevent circumvention of new construction regulations, especially setback requirements, and found that the proposed project constituted a new-build-like redesign that required full evaluation under current building standards rather than benefiting from grandfathering provisions.

Regesto Legislator

Ufficiale

Baubewilligung | Aufstockung und Umnutzung einer vorschriftswidrigen Baute. Es ist nicht rechtsverletzend, wenn die Vorinstanz davon ausgegangen ist, dass gegenüber der Stichstrasse und dem Kehrplatz, an welche die streitbetroffene Baute angrenzt, grundsätzlich ein Abstand von 6 m einzuhalten ist (E. 3). Bestätigung und Präzisierung der bisherigen Rechtsprechung, wonach von neubauähnlichen Umgestaltungen, die im Rahmen von § 357 Abs. 1 PBG nicht mehr zulässig sind, nur mit grosser Zurückhaltung auszugehen ist. Die von der bisherigen Rechtsprechung entwickelten Abgrenzungskriterien stellen nur Indizien für eine Umgehung von Neubauvorschriften bzw. für eine neubauähnliche Umgestaltung dar. Auch bei weit gehenden baulichen Änderungen ist es nicht ausgeschlossen, dass der Schutz der bestehenden Investitionen und nicht die Umgehung der Neubauvorschriften im Vordergrund steht (E. 4.1). Vorliegend läuft das umstrittene Bauvorhaben jedoch auf eine Umgehung der Abstandsvorschriften hinaus. Es ist von der Vorinstanz zutreffend als neubauähnliche Umgestaltung gewürdigt worden (E. 4.2). Demnach ist das gesamte Bauvorhaben nach den Neubauvorschriften zu beurteilen (E. 5). Abweisung der vereinigten Beschwerden VB.2004.00252 und VB.2005.00260.

Parole chiave

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proroga del permesso edilizio norme per l'edilizia distanze dal confine legittimazione a contestare licenza progetto stradale approvazione dei piani

Disposizioni normative citate

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Art. 12 Abs. I BZO99
I PBG Art. 12 Abs. I BZO99 Zürich · Publikationen: · BEZ 2006 Nr.
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Testo completo

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2004.00252

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2004.00252 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 19.10.2005 · Spruchkörper: · 1. Abteilung/1. Kammer · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht · Betreff: · Baubewilligung · Aufstockung und Umnutzung einer vorschriftswidrigen Baute. Es ist nicht rechtsverletzend, wenn die Vorinstanz davon ausgegangen ist, dass gegenüber der Stichstrasse und dem Kehrplatz, an welche die streitbetroffene Baute angrenzt, grundsätzlich ein Abstand von 6 m einzuhalten ist (E. 3).

Bestätigung und Präzisierung der bisherigen Rechtsprechung, wonach von neubauähnlichen Umgestaltungen, die im Rahmen von § 357 Abs. 1 PBG nicht mehr zulässig sind, nur mit grosser Zurückhaltung auszugehen ist. Die von der bisherigen Rechtsprechung entwickelten Abgrenzungskriterien stellen nur Indizien für eine Umgehung von Neubauvorschriften bzw. für eine neubauähnliche Umgestaltung dar. Auch bei weit gehenden baulichen Änderungen ist es nicht ausgeschlossen, dass der Schutz der bestehenden Investitionen und nicht die Umgehung der Neubauvorschriften im Vordergrund steht (E. 4.1).

Vorliegend läuft das umstrittene Bauvorhaben jedoch auf eine Umgehung der Abstandsvorschriften hinaus. Es ist von der Vorinstanz zutreffend als neubauähnliche Umgestaltung gewürdigt worden (E. 4.2). Demnach ist das gesamte Bauvorhaben nach den Neubauvorschriften zu beurteilen (E. 5). Abweisung der vereinigten Beschwerden VB.2004.00252 und VB.2005.00260. · --- · Stichworte: · ABSTAND ABSTANDSUNTERSCHREITUNG ABSTANDSVORSCHRIFT AUFSTOCKUNG BESTANDESGARANTIE ERSCHLIESSUNGSFUNKTION GESETZESUMGEHUNG KEHRPLATZ NEUBAUÄHNLICH NUTZUNGSÄNDERUNG STRASSENABSTAND UMGESTALTUNG VORSCHRIFTSWIDRIGE BAUTE · Rechtsnormen:

· § 265 Abs. I PBG § 357 Abs. I PBG Art. 12 Abs. I BZO99 Zürich · Publikationen: · BEZ 2006 Nr. 32 · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 2