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AVV.2015.47 • AK AG AVV.2015.47 Generato dall'IA

Professional Secrecy Exception for Reporting Harm

Numero d'incarto AVV.2015.47
Autorità giudiziaria
Giurisdizione Svizzera · Canton Argovia (CH-AG)
Data della decisione
Esito del giudizio Inammissibile (Inadmissible)
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Sintesi Legislator

Generato dall'IA

A legal professional is permitted to report concerns about potential harm to a vulnerable person to protective authorities without prior formal release from their professional secrecy obligations, as long as there is a serious risk of self-harm or the commission of a crime causing severe harm. This right to report is explicitly provided by law and does not necessitate seeking permission from a supervisory commission beforehand.

Regesto Legislator

Ufficiale

Art. 13 BGFA und Art. 453 ZGB Gemäss Art. 13 des Bundesgesetzes über die Freizügigkeit der Anwältinnen und Anwälte (BGFA; SR 935.61) unterstehen Anwältinnen und Anwälte zeitlich unbegrenzt und gegenüber jedermann dem Berufsgeheimnis über alles, was ihnen infolge ihres Berufes von ihrer Klientschaft anvertraut worden ist. Anwältinnen und Anwälte können jedoch Gefährdungsmeldungen gemäss Art. 453 ZGB vornehmen, ohne dass sie sich vorgängig von der Anwaltskommission entbinden lassen müssen.

Parole chiave

Generato dall'IA
violazione del segreto professionale sfera privata diritto delle obbligazioni tutela legale potere discrezionale del compilatore/valutatore consenso informato

Disposizioni normative citate

Generato dall'IA
Art. 13 BGFA
Establishes the professional secrecy obligation for lawyers.
Art. 453 ZGB
13 BGFA und Art. 453 ZGB Gemäss Art.
Art. 453 Abs. 1 ZGB
13 BGFA und Art. 453 ZGB Gemäss Art.
Art. 453 Abs. 2 ZGB
Allows individuals subject to professional secrecy to make disclosures to the adult protection authority in cases of endangerment without prior release from secrecy.
Generato dall'IA
AGVE.2015.72
Lawyer's Confidentiality and Duty to Report Threats
AGVE.2009.47
Doctor-Patient Confidentiality vs. Child Endangerment
WBE.2008.270
Physician's Duty of Confidentiality Waived Due to Child Endangerment Concerns

Questioni giuridiche chiave estratte da Legislator

Generato dall'IA
Art. 453 Abs. 2 ZGB

Allows individuals subject to professional secrecy to make disclosures to the adult protection authority in cases of endangerment without prior release from secrecy.

Art. 13 BGFA

Establishes the professional secrecy obligation for lawyers.

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Testo completo

2015 Anwaltsrecht 387

I. Anwaltsrecht

72 Art. 13 BGFA und Art. 453 ZGB Gemäss Art. 13 des Bundesgesetzes über die Freizügigkeit der Anwältinnen und Anwälte (BGFA; SR 935.61) unterstehen Anwältinnen und Anwälte zeitlich unbegrenzt und gegenüber jedermann dem Berufsgeheimnis über alles, was ihnen infolge ihres Berufes von ihrer Klientschaft anvertraut worden ist. Anwältinnen und Anwälte können jedoch Gefährdungsmeldungen gemäss Art. 453 ZGB vornehmen, ohne dass sie sich vorgängig von der Anwaltskommission entbinden lassen müssen.

Aus dem Entscheid der Anwaltskommission vom 22. Dezember 2015 i.S.

Entbindung vom Berufsgeheimnis (AVV.2015.47).

Aus den Erwägungen

2.5.2.

Besteht gemäss Art. 453 Abs. 1 ZGB die ernsthafte Gefahr, dass eine hilfsbedürftige Person sich selbst gefährdet oder ein Verbrechen oder Vergehen begeht, mit dem sie jemanden körperlich, seelisch oder materiell schwer schädigt, so arbeiten die Erwachsenenschutzbehörde, die betroffenen Stellen und die Polizei zusammen. Personen, die dem Amtsoder Berufsgeheimnis unterstehen, sind in einem solchen Fall berechtigt, der Erwachsenenschutzbehörde Mitteilung zu machen (Art. 453 Abs. 2 ZGB), ohne dass sie sich vorgängig von der vorgesetzten Behörde oder der Aufsichtskommission schriftlich entbinden lassen müssen.

2.6.

Auf das Gesuch um Entbindung vom Anwaltsgeheimnis ist demnach nicht einzutreten. Der Gesuchsteller ist gestützt auf Art. 453 Abs. 2 ZGB berechtigt, der Erwachsenenschutzbehörde Mit-

388 Anwaltskommission 2015

teilung zu machen, ohne sich vorgängig von der Aufsichtskommission schriftlich entbinden zu lassen. Verwaltungsbehörden 2015 Bau-, Raumentwicklungsund Umweltschutzrecht 391

I. Bau-, Raumentwicklungsund Umweltschutzrecht

73 Baubewilligung

- Bindung an die Schutzanliegen des ISOS im Rahmen des Ortsbildschutzes (Erw. 4)

- Berücksichtigung des Umgebungsschutzes gemäss ISOS (Erw. 5) und Kulturgesetz (Erw. 6)

- Sofern Ersatzmassnahmen die beeinträchtigende Wirkung auf die geschützten Objekte mindern, sind sie im Rahmen der Interessenabwägung zu beachten (Erw. 7.3).

Aus dem Entscheid des Regierungsrats i.S. Y AG gegen den Entscheid des Departements Bildung, Kultur und Sport (Abteilung Kultur)/Stadtrats X vom

19. März 2014 (RRB Nr. 2014-000285).

Aus den Erwägungen

4.

Die Stadt X ist im Inventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz als Objekt von nationaler Bedeutung eingetragen (Anhang zur Verordnung über das Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz, VISOS, vom 9. September 1981). Bei der Inventarisierung werden die Ortsbilder in Ortsteile (Gebiete, Baugruppen, Umgebungszonen und Umgebungsrichtungen) aufgeschlüsselt. Jedem Ortsteil wird ein Erhaltungsziel zugeteilt. Das Erhaltungsziel soll Vorschläge zum Bewahren und Gestalten verbinden. Die Umsetzung der Erhaltungsziele soll sicherstellen, dass die wertvollen Eigenheiten des Ortsbildes – und damit seine nationale Bedeutung – ungeschmälert bleiben. Durch die Aufnahme eines Objektes von nationaler Bedeutung in ein Inventar des Bundes wird dargetan, dass es in besonderem Masse die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls aber unter Einbezug von Wiederherstellungsoder angemessenen Ersatz-