VR.2008.00001 — Heimschlag and Material Expropriation in Heritage Protection Cases

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VR.2008.00001

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VR.2008.00001 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 20.08.2009 · Spruchkörper: · 3. Abteilung/3. Kammer · Weiterzug: · Das Bundesgericht hat eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen diesen Entscheid am 10.08.2010 teilweise gutgeheissen und die Sache zur Neubeurteilung an das Verwaltungsgericht zurückgewiesen. · Rechtsgebiet: · Enteignungsrecht · Betreff: · Heimschlag · Heimschlag bei Denkmalschutzobjekt (Einige Gebäude der Spinnerei Jakobstal wurden unter Denkmalschutz gestellt. Nach dem Brand eines der Gebäude hob die Baudirektion die Schutzverfügung unter gewissen Bedingungen auf. Die Schätzungskommission bejahte das Vorliegen einer materiellen Enteignung und ein Heimschlagsrecht des Grundstückseigentümers. Dagegen erhoben Letzterer und der Kanton Rekurs.) Abweisung des Antrags auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung, da nur eine Schlussverhandlung mit den Parteien beantragt wurde (E. 2.2). Rechtsgrundlagen des Heimschlagsrechts und der materiellen Enteignung, insbesondere bei Denkmalschutzmassnahmen (E. 4.1 und 4.2). Für die Beurteilung des Eingriffs ist auf das Datum des rechtskräftigen Abschlusses des Rechtsmittelverfahrens gegen die Denkmalschutzmassnahmen abzustellen (E. 5.1). Die Intensität des Schutzeingriffs ins Eigentum ist allein nach den Möglichkeiten und Einschränkungen gemäss der Schutzverfügung selber und bezogen auf den massgebenden Stichtag zu beurteilen. Aufhebung des Entscheids der Schätzungskommission und Verzicht auf Rückweisung (E. 5.2). Trotz Unterschutzstellung blieben rund 52 % der Grundstücksfläche überbaubar (E. 6.2), und es ergab sich nur ein Verlust von 6.8 % der Nutzungsfläche (E. 6.3). Die von der Rechtsprechung bei Enteignungsstreitigkeiten vorgenommene Unterscheidung zwischen Auszonung und Nichteinzonung betrifft ausschliesslich Fälle, wo ein Grundstück einer Nichtbauzone zugewiesen wird (E. 6.5). Die Unterschutzstellung bewirkte keine materielle Enteignung, denn eine wirtschaftlich sinnvolle Nutzung des Fabrikareals blieb weiterhin möglich (E. 6.6). Auch der Tatbestand des Sonderopfers liegt nicht vor. Mangels materieller Enteignung besteht kein Heimschlagsrecht (E. 7). Kein Ersatz nutzlos gewordener Planungskosten (E. 8.3). Die Kosten des Schätzungsverfahrens trägt der Expropriant, obwohl eine materielle Enteignung verneint wird (E. 9). Gutheissung des Rekurses des Kantons undAbweisung des Rekurses des Grundstückseigentümers · --- · Stichworte: · DENKMALSCHUTZ DENKMALSCHUTZOBJEKT HEIMSCHLAG MATERIELLE ENTEIGNUNG MÜNDLICHE VERHANDLUNG NUTZUNGSMÖGLICHKEIT PLANUNGSKOSTEN REFORMATORISCHER ENTSCHEID SONDEROPFER ZEITPUNKT · Rechtsnormen: · § 46 Abs. I AbtrG § 63 Abs. I AbtrG § 183bis Abs. III EG ZGB Art. 6 Abs. I EMRK § 214 Abs. I PBG § 238 Abs. II PBG Art. 5 Abs. II RPG § 58 VRG § 59 Abs. I VRG § 63 Abs. I VRG · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3