Legislator Jurisprudence & Législation
VPB 87-992 Généré par l'IA

Tourism Concept Update and Interpellation

Numéro de cause VPB 87-992
Autorité / Tribunal
Juridiction Suisse · Jurisprudence des autorités administratives de la Confédération (JAAC) (CH)
Date de la décision

Synthèse Legislator

Généré par l'IA

The Federal Council proposes to transform a motion requesting a new tourism concept into an interpellation. The motion argues that the existing tourism concept from 1979 needs updating to reflect changes in the industry, including economic shifts, increased competition, environmental concerns, and new research findings. The Council agrees to task the advisory commission for foreign tourism with a comprehensive analysis, and if substantial changes are needed, the tourism concept will be revised and reported to the Federal Assemblies.

Regeste Legislator

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Art. 24b der Tierseuchenverordnung vom 15.12.67 (SR 916.40; Tourism Concept Update and Interpellation: The motion argues that the existing tourism concept from 1979 needs updating to reflect changes in the industry, including economic shifts, increased competition, environmental concerns, and new research findings. The Council agrees to task the advisory commission for foreign tourism with a comprehensive analysis, and if substantial changes are needed, the tourism concept will be revised and reported to the Federal Assemblies.

Mots-clés

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politique du tourisme taxe d'encouragement au tourisme analyse économique révision du plan d'aménagement modification des traités concurrence

Dispositions légales citées

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Art. 24b der Tierseuchenverordnung vom 15.12.67 (SR 916.40
der Umwelt und des Tierschutzes gekoppelt sind, müssen (neuer Art. 24b der Tierseuchenverordnung vom 15.12.67;
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Questions juridiques clés extraites par Legislator

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Art. 22 der Verordnung vom 29. August 1958 über Rindvieh- und Kleinviehzucht (Revision vom 9. April 1986; SR 916.310)

This article was cited as requiring a permit from the Federal Office of Agriculture for embryo transfers for herd book animals.

Art. 24b der Tierseuchenverordnung vom 15.12.67 (SR 916.40)

This article was cited as the basis for the new ordinances on embryo transfer, which came into force on February 1, 1988.

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Texte complet

Motion Columberg 430 18 mars 1988

Die tierzüchterischen Zielsetzungen, welche eng mit Fragen lizeiliche Vorschriften über den Embryotransfer erlassen

der Umwelt und des Tierschutzes gekoppelt sind, müssen (neuer Art. 24b der Tierseuchenverordnung vom 15.12.67;

auch in dem Sinn überdacht werden, dass nicht uner- SR 916.40). Diese sind am 1. Februar 1988 in Kraft getreten.

wünschte demographische Veränderungen resultieren Ob weitergehende, einschränkende gesetzliche Vorschrif-

können. ten zum Schutz wirtschaftlich schwächerer Viehzüchter not-

wendig und gerechtfertigt sind, bedarf einer vertieften Prü-

Schriftliche Stellungnahme des Bundesrates fung. In eine solche muss die Frage einbezogen werden, wie

vom 29. Februar 1988 sich der Embryotransfer in unserem Land im Rahmen der

Rapport écrit du Conseil fédéral du 29 février 1988 geltenden Regelungen entwickelt.

Embryotransfer ist eine seit langem bekannte Fortpflan-

zungsmethode, die seit den frühen siebziger Jahren in Nord- Schriftliche Erklärung des Bundesrates

amerika, Australien und Neuseeland vermehrt zur Anwen- Déclaration écrite du Conseil fédéral

dung gekommen ist, um die Verbreitung der europäischen Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzu-

Zweinutzungs-Rinderrassen in diesen Gebieten zu wandeln.

beschleunigen. Seit einigen Jahren wird die Technik auch in

unserem Land angewandt, allerdings in sehr beschränktem Ueberwiesen als Postulat - Transmis comme postulat

Ausmass: 1986 wurden etwa 300 Gebärmutterspülungen

vorgenommen; im gleichen Jahr kamen in der Schweiz etwa

830 000 Kälber zur Welt. Obschon der Anteil dieser Fort-

pflanzungstechnik in unserem Land verschwindend klein ist #ST# 87.992

und sich nach Angaben interessierter Kreise zurzeit auch

kaum vergrössert, ist der Embryotransfer das Thema einer Motion Columberg

Reihe engagierter Presseartikel. Im Kanton Graubünden bil-

dete sich sogar eine «Aktionsgemeinschaft contra Embryo- Tourismuspolitik

Transfer», welche diese Fortpflanzungstechnik mit ethi- Politique touristique

schen Argumenten bekämpft.

Die Scheu vor dem Embryotransfer hat zwei Hauptgründe:

der erste ist wirtschaftlicher Natur. Embryotransfer ist relativ

teuer und birgt das Risiko, dass er nicht zur erfolgreichen

Nachzucht führt. Es wird befürchtet, der Kleinbauer könne Wortlaut der Motion vom 18. Dezember 1987

sich dieses Verfahren für seinen Viehbestand nicht leisten. Der Bundesrat wird eingeladen, dem Parlament ein neues

Der Unterschied zwischen Gross- und Kleinbauer werde mit Tourismuskonzept zu unterbreiten. Darin sind die seit der

dem Embryotransfer grösser. letzten Darstellung von 1979 eingetretenen Veränderungen,

Der zweite Grund ist psychologischer Natur. Embryotransfer die neuesten Erkenntnisse und die künftige Ausrichtung des

wird mit Manipulation des Erbguts in Zusammenhang schweizerischen Tourismus zu berücksichtigen.

gebracht, auch mit der Befruchtung ausserhalb des Mutter-

leibs beim Menschen («Retorten-Babies»). Embryotransfer Texte de la motion du 18 décembre 1987

hat mit diesen Bereichen nichts zu tun. Es findet beim Le Conseil fédéral est chargé de soumettre au Parlement

Embryotransfer keine Befruchtung ausserhalb des Mutter- une nouvelle conception du tourisme. Il y mettra en lumière

leibs statt, auch keine Manipulation der Erbsubstanz (keine les modifications intervenues depuis 1979, date de la der-

in vitro rekombinierte DNS). Ungewöhnlich beim Embryo- nière conception élaborée en la matière, les nouveaux déve-

transfer ist einzig, dass befruchtete Embryonen der Spen- loppements qui se sont faits jour, enfin les orientations que

derkuh mittels Spülung der Gebärmutter entnommen und doit prendre le tourisme suisse à l'avenir.

einzeln einer Reihe von Empfängerkühen eingesetzt wer-

den. Spenderin und Empfängerinnen werden zu diesem Mitunterzeichner - Cosignataires: Aliesch, Baggi, Basler,

Zweck mit Hormonen behandelt. Die Spenderkuh, damit sie Bundi, Bürgi, Déglise, Dietrich, Dormann, Eggenberg-Thun,

in einer «Superovulation» mehrere Eizellen reifen lässt, die Engler, Fehr, Fischer-Seengen, Hess Peter, Hildbrand, Jung,

Empfängerkühe, damit sie zur gleichen Zeit für die befruch- Keller, Kühne, Leuenberger Moritz, Meizoz, Oehler, Oester,

teten Eizellen der Spenderkuh empfänglich sind. Aus dieser Paccolat, Portmann, Ruckstuhl, Schmidhalter, Schnider,

Brunstsynchronisation leiten verschiedene Organistionen Seiler Rolf, Stamm, Steinegger, Theubet, Widrig, Züger (32)

ab, dass Embryotransfer «unnatürlich» und deshalb abzu-

lehnen sei, während jedoch die künstliche Befruchtung Schriftliche Begründung - Développement par écrit

noch als «natürlich» akzeptiert wird. 1979 ist das von der beratenden Kommission für Fremden-

Die Vorteile des Embryotransfers liegen darin, dass er eine verkehr verfasste Schweizerische Tourismuskonzept als

raschere Reproduktion von züchterisch wertvollem Nutzvieh Grundlage für die Tourismuspolitik erschienen. Es bildete

gestattet. Ziel ist nicht in erster Linie eine Leistungssteige- eine wertvolle Grundlage für die touristische Entwicklung

rung, sondern die Züchtung von gesünderem Vieh, also eine und fand grosse Beachtung.

Qualitätsverbesserung. Während eine Kuh während ihres Seit der Erarbeitung des Tourismuskonzeptes hat sich die

ganzen Lebens kaum mehr als zehn Kälbler wirft, ist es mit Ausgangslage der schweizerischen Tourismuswirtschaft

Embryotransfer möglich, innert kurzer Zeit zahlreiche Nach- verändert. Neben der Verlangsamung des Wachstums und

kommen eines Tieres zu erzeugen. Die relativ hohen Kosten der noch stärker gewordenen Konkurrenzsituation sind

haben indessen zur Folge, dass sich der Embryotransfer in zunehmend Umweltprobleme zu verkraften. Man ist zudem

der Schweiz kaum viel stärker verbreiten dürfte. Die Techni- zu neuen Erkenntnissen gelangt. Besondere Erwähnung

ken des Embryotransfers für Pferde, Schweine und Schafe verdienen unter anderem die Arbeiten im Rahmen der Natio-

(bei den beiden letzteren mit einem chirurgischen Eingriff nalen Forschungsprogramme «Regionalprobleme» und

verbunden) sind noch wenig entwickelt. Für schweizerische «Mensch und Biosphäre (MAß)». Es geht darum, die Rah-

Züchter wird der Embryotransfer an Schweinen sporadisch, menbedingungen für einen international wettbewerbsfähi-

aus sanitarischen Gründen angewendet. gen Tourismus abzuklären und noch vermehrt die Anliegen

Wer Embryotransfers für Herdenbuchtiere vornehmen will, des Umweltschutzes zu berücksichtigen. Schliesslich gilt es,

bedarf nach Artikel 22 der Verordnung vom 29. August 1958 die künftigen Tendenzen im Bereich des Tourismus und der

über Rindvieh- und Kleinviehzucht (Revision vom 9. April Freizeitgestaltung zu analysieren und eine Tourismuspolitik

1986; SR 916.310) einer Bewilligung des Bundesamts für zu entwerfen, die für die Zeit der Jahrhundertwende

Landwirtschaft. Dieses hat bis jetzt erst etwa zehn solcher Bestand hat.

Bewilligungen an Hochschulen, Verbände und Tierärzte Mit der Erarbeitung des Berichts sollte wie vor 10 Jahren die

erteilt. Der Bundesrat hat am 7. Dezember 1987 seuchenpo- beratende Kommission für Fremdenverkehr beauftragt wer-

18. März 1988 431 Motion Jaeger

den. Als drittgrösste Exportindustrie, in zahlreichen Lande- 3. interdiction des rabais de quantité et des contrats spé-

steilen wichtigster Wirtschaftszweig und bedeutende Frei- ciaux conclus avec les gros clients, à moins qu'ils n'aient

zeitaktivität unserer Bevölkerung, muss der Tourismus eine pour but d'économiser l'énergie;

dieser Bedeutung entsprechende Beachtung finden. 4. mesures d'incitation d'ordre financier pour promouvoir

Darum sollte der Tourismusbericht wie beispielsweise der l'utilisation d'appareils permettant d'économiser de l'éner-

Landwirtschaftsbericht in den eidgenössischen Räten gie (financement ag moyen d'une taxe sur l'énergie ou d'une

behandelt werden. Dadurch ergibt sich die günstige Mög- taxe de protection de l'environnement);

lichkeit, die bestehenden Probleme eingehend zu diskutie- 5. obligation de fournir avec tous les appareils électriques

ren und die sich aufdrängenden Vorkehrungen für eine des indications concernant leur consommation d'énergie;

gedeihliche künftige Entwicklung dieses bedeutenden Wirt- 6. prescriptions relatives au chauffage électrique des

schaftszweiges rechtzeitig einzuleiten. locaux, à la préparation d'eau chaude et à la climatisation;

7. encouragement de la production d'énergie décentralisée

Schriftliche Stellungnahme des Bundesrates (notamment par couplage chaleur-force, au moyen d'éo-

vom 24. Februar 1988 liennes et de capteurs solaires).

Rapport écrit du Conseil fédéral du 24 février 1988

Der Bundesrat ist bereit, der beratenden Kommission für Sprecher- Porte-parole: Maeder-Appenzell

Fremdenverkehr den Auftrag zu einer umfassenden Analyse

der Lage und Probleme sowie der Entwicklungsperspekti- Schriftliche Begründung - Développement par écrit

ven des schweizerischen Tourismus zu erteilen. Sollten die Die Wasserkraft wird bereits in hohem Masse genutzt. Ein

Ergebnisse dieser Arbeiten wesentliche Anpassunen der weiterer Ausbau kommt aus Gründen des Natur- und Hei-

tourismuspolitischen Ziele und Massnahmen erfordern, wird matschutzes nicht in Frage. Weitere Atomkraftwerke sind

das Schweizerische Tourismuskonzept überarbeitet und nach «Tschernobyl» in der Schweiz kaum mehr realisierbar.

den eidgenössischen Räten in geeigneter Form Bericht er- Die Atomtechnologie birgt zu grosse Risiken in sich. Das

stattet. Problem der radioaktiven Abfälle ist immer noch ungelöst.

Es ist höchste Zeit, dass mit der grossen Menge der in der

Schriftliche Erklärung des Bundesrates Schweiz erzeugten elektrischen Energie haushälterischer

Déclaration écrite du Conseil fédéral umgegangen wird. Appelle für freiwilliges Stromsparen ver-

Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzu- hallen wirkungslos, solange durch die Elektrowirtschaft die

wandeln. Stromverschwendung gefördert wird.

Ueberwiesen als Postulat - Transmis comme postulat Schriftliche Stellungnahme des Bundesrates

vom 14. Dezember 1987

Rapport écrit du Conseil fédéral du 14 décembre 1987

Im Vernehmlassungsverfahren zum Vorentwurf für einen

#ST# 87.916 Energieartikel in der Bundesverfassung wurden Argumente

für und gegen ein Elektrizitätswirtschaftsgesetz vorgebracht

Motion LdU/EVP-Fraktion (Bericht des EVED vom September 1987 über die Auswer-

Stromspargesetz tung der Vernehmlassung zum Vorentwurf Energieartikel in

der Bundesverfassung). Der Bundesrat teilt grundsätzlich

Motion du groupe Adl/PEP die Auffassung der Kantone, wonach Bundesmassnahmen

Loi sur les économies d'énergie nicht allein für die Elektrizität eingeführt werden sollten,

sondern für alle Energieträger im Rahmen der Ausführungs-

gesetzgebung zum Energieartikel. Er wird diese Erlasse

gestützt auf den Verfassungsartikel vorbereiten und so aus-

gestalten, dass sie wirksame Sparmassnahmen enthalten.

Wortlaut der Motion vom 9. Oktober 1987

Der Bundesrat wird gebeten, dem Parlament möglichst bald Schriftliche Erklärung des Bundesrates

ein Stromspargesetz zu unterbreiten. Folgende Punkte sol- Déclaration écrite du Conseil fédéral

len darin berücksichtigt werden: Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzu-.

1. Sommer-/Wintertarif nach dem Grenzkostenprinzip; wandeln.

2. Uebernahme des Stromangebotes aus Kleinkraftwerken

und Wärme-Kraft-Koppelungen zu den zu dieser Tageszeit Präsident: Die Motion des Landesrings und der EVP-Frak-

unter den Werken verrechneten Preisen; tion zu einem Stromspargesetz wird von Herrn Dreher

3. Verbot von Mengenrabatten und Sonderabkommen mit bekämpft. Die Behandlung dieser Motion wird verschoben.

Grossbezügern, ausser sie dienten dem Stromsparen;

4. Finanzielle Anreize für stromsparende Geräte (Finanzie- Verschoben - Renvoyé

rung aus Umwelt- bzw. Energieabgabe);

5. Elektrische Apparate und Geräte müssen mit Angaben

über deren Stromverbrauch versehen werden; #ST# 87.922

6. Lieber elektrische Raumheizung, Warmwasseraufberei-

tung und Klimatisierung sind Vorschriften zu erlassen; Motion Jaeger

7. Die dezentrale Stromerzeugung (u. a. Wärmekraftkoppe-

lung, Sonnen- und Windenergie) ist zu fördern. Energiesparen

Economies d'énergie

Texte de la motion du 9 octobre 1987

Le Conseil fédéral est chargé de présenter au Parlement

dans les plus brefs délais un projet de loi sur les économies

d'énergie. Ce projet sera élaboré compte tenu des points

suivants: Wortlaut der Motion vom 9. Oktober 1987

1. tarif d'été et tarif d'hiver selon le principe des coûts Der Bundesrat wird beaufragt, den eidgenössischen Räten

marginaux; eine Vorlage zuzuleiten, wonach

2. reprise du courant électrique produit par les petites 1. Energiesparmassnahmen steuerlich zu fördern sind (nach

usines et par couplage chaleur-force au prix courant entre Möglichkeit finanziert aus einer Energiesparabgabe);

les usines à l'heure du jour ou de la nuit à laquelle le produit 2. alternative Energien, insbesondere Sonne, Wind und Bio-

est livré; gas, finanziell zu fördern sind;

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften

Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées

Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Motion Columberg Tourismuspolitik

Motion Columberg Politique touristique

In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung

Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale

In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale

Jahr 1988

Année

Anno

Band I

Volume

Volume

Session Frühjahrssession

Session Session de printemps

Sessione Sessione primaverile

Rat Nationalrat

Conseil Conseil national

Consiglio Consiglio nazionale

Sitzung 15

Séance

Seduta

Geschäftsnummer 87.992

Numéro d'objet

Numero dell'oggetto

Datum 18.03.1988 - 08:00

Date

Data

Seite 430-431

Page

Pagina

Ref. No 20 016 208

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