Military Training Areas and Land Use Planning

Places d'armes, d'exercice et de tir 134 6 juin 1988

Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen Wie gesagt, Herr Schoch wird sich über die Rechtslage und

. Le conseil décide sans opposition d'entrer en matière die Probleme in Rothenthurm noch speziell äussern. So

möchte ich mich auf den Ausblick beschränken, den Sie im

Detailberatung - Discussion par articles Bericht unter der Ziffer 3 haben.

Bei diesem Ausblick sind zunächst die Anliegen der Armee

Titel und Ingress - Titre et préambule aufgelistet worden. Angesichts der Rückgänge der Rekru-

Angenommen - Adopté tenzahlen werden es nicht die Kasernen sein, die uns in

erster Linie mit Sorge erfüllen -.wenn auch an gewissen

Art. 1 Orten und insbesondere in Rothenthurm das Problem ak-

tuell bleibt. Es sind vielmehr die Schiess- und Uebungs-

Jagmetti, Berichterstatter: Der Artikel 1 enthält wie immer plätze, mit denen wir uns befassen müssen, die Baubot-

nur den Gesamtkredit, aber es ist klar, dass wir mit diesem schaften und die übrigen Kreditvorlagen. Da stossen wir an

Gesamtbetrag die einzelnen Tranchen bewilligen, mit dem Grenzen, angesichts der Waffenwirkung und der Probleme,

Vorbehalt, der in Artikel 2 kommt. Nachdem von niemandem die sich in diesem Zusammenhang stellen. Es werden auch

dieser Betrag in Frage gestellt worden ist, möchte ich Sie die zivilen Rahmenbedingungen genannt. In einem knappen

auch im Namen der einstimmigen Kommission bitten, dem Abschnitt werden die Probleme der Schiessplätze im Aus-

Artikel 1 zuzustimmen. land dargelegt mit den genutzten Möglichkeiten, aber auch

den engen Grenzen, die diesen Möglichkeiten gestellt sind.

Angenommen - Adopté So möchte ich mich nur noch zu dem äussern, was im

Bericht als zivile Rahmenbedingung benannt wird. Ich

Art. 2, 3 erlaube mir, hier die Thematik etwas weiterzusetzen und

Angenommen - Adopté zwar deshalb, weil es nicht einfach um einen Gegensatz in

der Nutzung unseres Raumes geht, zwischen den Bedürfnis-

Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble sen der Armee und denjenigen der Zivilbevölkerung, also

unseren täglichen Bedürfnissen. In unserem engen und

Für Annahme des Beschlussentwurfes 43 Stimmen dicht besiedelten, stark genutzten Raum ergibt sich eben

(Einstimmigkeit) eine ganze Reihe von Zielkonflikten. Wir haben durch eine

Raumplanung versucht, eine bessere Bewältigung dieser

An den Nationalrat - Au Conseil national gegenseitigen Abhängigkeiten, aber auch der gegenseitig

auftretenden Konflikte zu finden.

Ich erinnere Sie nur daran, dass bei der Raumplanung die

Begrenzung von überbautem und freizuhaltendem Gebiet

#ST# 87.040 ein zentrales Anliegen ist, dass wir uns damit bei der Bera-

tung des Raumplanungsberichtes auseinandergesetzt

Waffen-, Schiess- und Uebungsplätze. haben und dass diese Problematik natürlich nicht unbese-

hen an der Armee vorbeigeht, das ist naheliegend. Aber

Stand und Planung auch im nichtÜberbauten Gebiet gibt es Gegensätze, etwa

Places d'armes, d'exercice et de tir. zwischen einer intensiven Landwirtschaft - wie wir sie an

Situation et planification sich begrüssen-, der Erhaltung von Biotopen-die wir auch

wünschen - und ändern Masshahmen, etwa im Interesse der

Bericht des Bundesrates vom 13. Mai 1987 (BBI II, 857) Erholung der Bevölkerung. Es kann sich also nicht darum

Rapport du Conseil fédéral du 13 mai 1987 (FF II, 869) handeln, dass wir in unserem eng begrenzten Raum zwi-

Beschluss des Nationalrates vom 10. März 1988 schen erwünschten und unerwünschten Anliegen eine

Décision du Conseil national du 10 mars 1988 Grenze ziehen. Wir müssen unter verschiedenem Erwünsch-

ten versuchen, eine vernünftige Lösung zu finden. Da ist

natürlich die Armee in die Problematik eingebettet und sehr

stark betroffen, weil es ohne Lärm nicht abgeht und weil

andere Konflikte in diesem Zusammenhang auftreten.

Antrag der Kommission Wenn Ihnen die Kommission empfiehlt, von diesem Bericht

Kenntnisnahme vom Bericht Kenntnis zu nehmen - ich werde Ihnen den Antrag noch

Proposition de la commission detailliert vorlesen -, so will sie damit zum Ausdruck brin-

Prendre acte du rapport gen, dass die Probleme angegangen worden sind, dass sie

von der Auseinandersetzung mit dem Problemkreis Kennt-

Jagmetti, Berichterstatter: Hier liegt kein Beschlussentwurf nis genommen hat, dass sie aber so gut wie der Bundesrat

vor, sondern ein Bericht, von dem wir nur Kenntnis zu und das Militärdepartement der Auffassung ist, dass diese

nehmen haben. Probleme uns auch in Zukunft begleiten werden. Wir wer-

Den Bericht möchte ich zunächst namens der Kommission den sie nicht lösen können, indem wir das eine für gut und

verdanken, er war knapp gehalten aber sehr instruktiv. das andere für schlecht halten, sondern indem wir versu-

Nachdem für den eiligen Leser eine kurze Zusammenfas- chen, die verschiedenen Bedürfnisse, die in unserem eng

sung vorliegt, werden Sie es angesichts der vorgerückten begrenzten Raum vorhanden sind, aufeinander abzustim-

Stunde ihrem Präsidenten nicht übelnehmen, dass er sei- men und eine Lösung im Sinne der Synthese zu finden. Ich

nerseits nicht versucht, eine noch bessere Zusammenfas- möchte mich auf dies paar Bemerkungen konzentrieren,

sung zu geben. nachdem Rothenthurm noch erwähnt wird, und Ihnen

Der Bericht enthält zunächst Angaben über Erreichtes, die sagen, was die Kommission Ihnen vorschlägt:

hier nicht unbedingt zu wiederholen sind; wir haben davon Die Kommission nimmt vom Bericht in zustimmendem

mit Interesse Kenntnis genommen. Der Bericht enthält einen Sinne Kenntnis und teilt die Sorge, dass die Truppe zuneh-

Abschnitt über Rothenthurm, wozu ich Ihnen keine eigenen mend Mühe hat, in unserem dicht besiedelten Land die

Ausführungen machen möchte, weil Herr Ständerat Schoch notwendige Ausbildung sicherzustellen, weil die Anlagen

darüber ausführlicher berichten wird. Das ist ja der heikle knapp werden. In diesem Sinne möchte die Kommission

Punkt in diesem Bericht, nachdem die Armee dort ein Auf- auch im Blick auf die Zukunft vom Bericht Kenntnis

klärungs- und ein Infanteriegelände vorgesehen hatte und nehmen.

das Aufklärungsgelände sicher in die Entscheidung fällt, die

am 6. Dezember mit der Annahme der Rothenthurm-lnitia- Schoch: Die Kommission hat sich bei der Behandlung des

tive (d. h. Artikel 24sexies Absatz 5 plus Uebergangsbestim- bundesrätlichen Berichts zu den Waffen-, Schiess- und

mung BV) getroffen worden ist. Uebungsplätzen selbstverständlich auch mit dem ohne

6. Juni 1988 135 Waffen-, Schiess- und Uebungsplätze

Zweifel publizitäts- und medienträchtigsten Teilaspekt, näm- menhang mit dem Kasernenneubau Rothenthurm, sondern

lich mit dem Projekt Rothenthurm, befasst. Dabei war für die ganz generell von grossem Interesse sind. Die Entscheidun-

Kommission zum vorneherein klar, dass dieses Projekt nach gen bezüglich dieser Präliminarien können nicht durch das

der Annahme der Rothenthurm-lnitiative am 6. Dezember EMD gefällt werden, sondern diesbezüglich ist vorerst der

des letzten Jahres nicht mehr in der Form realisiert werden Bundesrat oder im jetzigen Zeitpunkt das sachbearbeitende

kann, wie dies durch das Parlament seinerzeit beschlossen Departement, jenes des Innern, am Ball. Erst wenn der

worden war. Bundesrat die notwendigen Prämissen geschaffen hat, wird

Der uns vorliegende, bereits vom 13. Mai letzten Jahres das EMD mit seiner Projektierung weitermachen können.

datierte Bericht des Bundesrates entspricht demnach hin- Bis dahin hat aber das EMD noch gebundene Hände, muss

sichtlich des Projektes Rothenthurm nicht mehr dem aktuel- das Militärdepartement zwangsläufig abwarten. Soviel zum

len Stand der Dinge. Projekt Rothenthurm.

Lieber die neue Situation und über seine entsprechenden

Absichten hat sich der Bundesrat im Rahmen der Beantwor- Lauber: Ich habe zum vorliegenden Bericht drei Bemerkun-

( tung zweier parlamentarischer Vorstösse im Nationalrat gen anzubringen: Zuerst möchte ich einen positiven Aspekt

bereits während der vergangenen Wintersession geäussert. erwähnen und dann zwei kritische Punkte kurz beleuchten.

Bundesrat Koller hat die aktuelle Lage gegenüber der Mili- Grundsätzlich ist festzuhalten, dass die Bejahung der Not-

tärkommission Ihres Rates wie folgt zusammengefasst: wendigkeit, Truppen auch dort unterzubringen, wo Schiess-

In erster Linie wird der Bundesrat, und das war nach der möglichkeiten zur Verfügung stehen, aus unserer Sicht

Annahme der Initiative ganz selbstverständlich, auf das Auf- befürwortet werden kann. Die Feststellung im Bericht unter

klärungsgelände verzichten, die entsprechenden Enteig- Punkt 128, dass über die Raumplanung die Aspekte der

nungsverfahren sind eingestellt worden. Regionalpolitik im Zusammenhang mit Ausbildungsplätzen

Zum zweiten soll das Uebungs- und Schiessgelände'Chol- und Truppenstationierungen einen erhöhten Stellenwert

mattli durch die Truppe weiterbenützt und im vorgesehenen erhalten, erachten wir als bedeutungsvoll. Dieses Aufgaben-

Rahmen auch ausgebaut werden. Das Cholmattli liegt und Tätigkeitsgebiet stellt gerade für die Berggebiete, die ja

undiskutabel ausserhalb des Rothenthurmer Hochmoores den Hauptteil der Uebungsplätze anbieten, einen der vor-

und auch ausserhalb der Moorlandschaft, was immer darun- dringlichsten Bereiche dar. In ganz allgemeiner Form möch-

ter schliesslich auch einmal zu verstehen sein wird, eine ten wir hier die Bemerkung anbringen, dass die volkswirt-

entsprechende Interpretation dieses neu in die Verfassung schaftliche Abgeltung der überdurchschnittlichen Bela-

aufgenommenen Begriffes steht noch aus. stung in gewissen Kantonen durch die Schaffung von

Die Benützung des Geländes Cholmattli ist während der Arbeitsplätzen oder anderen Massnahmen etwas zügiger

ganzen Dauer und dem ganzen Abstimmungskampf vor und etwas umfangreicher erfolgen sollte.

dem 6. Dezember des letzten Jahres nie in Frage gestellt Armee und Tourismus: Ausgesprochene Konflikte im Ver-

worden. hältnis Militär/Tourismus bestehen insbesondere in den

Drittens will der Bundesrat am Kasernenprojekt Rothen- Sommermonaten und im Frühherbst. Aufgrund der beson-

thurm festhalten. Der Kasernenstandort muss gegenüber deren Problematik des Sommertourismus gewinnt der

den ursprünglichen Plänen indessen überprüft werden. Es Herbst - und dabei insbesondere auch der September -

ist zur Zeit noch völlig offen, wo der Kasernenneubau zunehmend an Bedeutung. Daraus resultiert die Forderung,

schliesslich hinzustehen kommen soll. Der Bundesrat wird dass ab Mitte Juli bis Ende September keine grösseren

und muss diesbezüglich eine neue Vorlage präsentieren. Truppenverbände aufgeboten werden, das heisst, dass wäh-

Soweit die Absichtserklärung des Chefs des Militärdeparte- rend dieser Zeit analog der Truppenbelegung in den Mona-

ments. Die Militärkommission hat von dieser Erklärung ten Juli/August lediglich Bereitschaftseinheiten aufgeboten

zustimmend Kenntnis genommen. Die Kommission geht werden sollten. Aehnliche Konflikte bestehen im Verhältnis

davon aus, dass der Bau der Kaserne Rothenthurm nach wie zwischen Armee und Landwirtschaft.

vor erwünscht, ja dringend geboten ist, und zwar im wesent- Die Nutzung von Gelände im Oberwallis für Ausbildungs-

lichen aus zwei Gründen, die sich ganz knapp zusammen- zwecke gehört zu den vielfältigsten im Alpenraum. Zahlrei-

fassen lassen: che militärische Nutzungen wie Flugplätze, Flab- und

Zum einen soll angestrebt werden, die Unterkünfte mög- Schiessplätze, Artillerie- und Infanterieschiessplätze ver-

lichst nahe beim Uebungsgelände zu erstellen. Auf diese schiedenster Art überlagern sich. Daraus entstehen in

Weise ist anzustreben, dass die jetzt leider noch notwendi- zunehmendem Mass Konflikte zwischen zivilen und militäri-

gen täglichen Transportfahrten von den Unterkünften zum schen Nutzungsansprüchen mit zeitlich und räumlich unter-

Uebungs- und Schiessgelände in Zukunft überflüssig schiedlichen Schwerpunkten. Insbesondere der Schiessbe-

werden. trieb auf dem Flabschiessplatz Gluringen stellt generell wäh-

Zum zweiten drängt es sich auf, für unsere Wehrmänner, rend des Schiessbetriebes eine Lärmbelastung dar. Vor

und insbesondere für die jüngsten unter ihnen, nämlich für allem in der Zeit vom Januar bis Mai ergeben sich hier

die Rekruten, zeitgemässe Unterkünfte zur Verfügung zu Konflikte mit der wachsenden Zahl der Feriengäste. Ande-

stellen. Die heutigen Zustände für die Schule, die im Raum rerseits stellt der Flugbetrieb im Oberwallis aufgrund der

Rothenthurm untergebracht ist und dort übt, sind rudimen- Topographie und der besonderen Anordnung der Dörfer in

tär, um nicht mehr bzw. weniger zu sagen. Insbesondere der Längsachse eine Grundbelastung der Mehrheit der Dör-

was die sanitären Anlagen betrifft, ist die Situation in höch- fer und im besonderen der direkten Anliegergemeinden dar.

stem Masse unbefriedigend. Die Pendenz bezüglich der Verträge mit den Gommer

Nun steht aber fest, dass wir nicht darum herum kommen Gemeinden betreffs Benützung des Flabschiess-Sektors

werden, bis zum Zeitpunkt, in dem das Kasernenprojekt Gluringen wird in diesem Bericht überhaupt nicht erwähnt.

Rothenthurm einmal realisiert werden kann, noch ein rech- Wir erachten es als notwendig, dass auch dieser Bereich

tes Mass an Geduld aufzubringen. Das EMD wird nämlich bald einer vernünftigen Regelung zugeführt wird.

erst dann in der Lage sein, die Neuprojektierung an die

Hand zu nehmen, wenn umfangreiche Vollzugsfragen im Schmid: Die Präsentation dieses Berichtes und der Bericht

Zusammenhang mit der neu angenommenen Verfassungs- als solcher sind in einem verhalten optimistischen Ton abge-

norm geregelt sind. Zugleich werden Probleme der Ausle- fasst. Ich kann mich diesem Ton nicht anschliessen. Ich

gung zu bereinigen sein, zum Beispiel - ich habe kurz halte die Situation im Bereich der Waffen- und Uebungs-

darauf hingewiesen - eine Definition des Begriffes «Moor- plätze für alarmierend. Man will Strom, aber man ist gegen

landschaft». Moorlandschaften sind jetzt nach geltendem Kaiseraugst. Man will Alternativenergien, aber überall ist

Verfassungsrecht ebenfalls geschützt. Es müssen also, man gegen Wasser- und Flusskraftwerke. Man will die

bevor eine Neuprojektierung durch das EMD überhaupt an Armee, aber man lässt sie nicht üben.-

die Hand genommen werden kann, zahlreiche Präliminarien Sie haben vor ungefähr einer halben Stunde einer

bereinigt werden, Präliminarien, die nicht nur im Zusam- Rüstungsbotschaft zugestimmt. Damit haben Sie unter

Places d'armes, d'exercice et de tir 136 6 juin 1988

anderem beschlossen, für die Artillerie sogenannte neue Rothenthurm hätten sie nichts einzuwenden. Wir haben uns

Munition, diese Tochtergeschosse zu beschaffen. Lesen Sie, daher sofort nach der Annahme der Rothenthurm-lnitiative

was da drin steht! Wir können in der Schweiz in Friedenszei- an die Arbeit gemacht, um ein reduziertes und modifiziertes

ten keinen Schuss dieser Munition abfeuern. Wir müssen Projekt zu erarbeiten. Ich habe daher im Nationalrat erklärt,

das irgendwo auf den Hebriden tun. Sie haben im gleichen ich hoffe, dass ich dem Parlament das neue Projekt schon

Atemzuge sechs neue Artilleriehaubitzen-Abteilungen bewil- mit der Baubotschaft des nächsten Jahres unterbreiten

ligt. Gehen Sie einmal hin, fragen Sie diesen roten Herrn, kann. Nun hat sich leider eine wichtige Verzögerung erge-

wieviele Tage pro WK sie mit den heute schon bestehenden ben, weil unser Hauptpartner, der Kanton Schwyz, feststel-

Kanonen schiessen können. Sie werden auf drei bis fünf len musste, dass dieser neue Verfassungsartikel sehr viele

Tage kommen. Was macht man im Rest des WK? Man Auslegungs- und Vollzugsprobleme im Gebiete der Raum-

manipuliert. Fragen Sie Herrn Gadient, wieviele Male er mit planung ganz generell stellt, die weit über das Waffenplatz-

seinem Truppenkörper, seinen Panzern in der Schweiz Ver- projekt hinausgehen. Dem EMD bleibt daher zurzeit nichts

bandsschulung üben konnte. Der Kampf der kombinierten anderes übrig, als abzuwarten, bis diese notwendigen Voll-

Waffen, der verbundenen Waffen, findet eher im Kopf der zugsarbeiten zum neuen Verfassungsartikel - es geht vor

militärischen Führer als auf einem Uebungsgelände statt. allem um die Definition des neuen Begriffes «Moorland-

Wir schiessen unsere Fliegerabwehrwaffen in Witzell ab, schaft von besonderer Schönheit und von nationaler Bedeu-

machen die Jägerausbildung irgendwo in Decimomanu. Es tung» - im zuständigen Departement und im Bundesrat

ist tatsächlich Zeit, sich zu überlegen, ob wir nicht viel mehr verabschiedet sind. Sobald das der Fall ist, werden wir Ihnen

an die Ausbildungsmöglichkeiten unserer Armee denken ein reduziertes und modifiziertes Waffenplatzprojekt

sollten als auf die finanziellen Schranken zu achten, die Rothenthurm unterbreiten, denn militärisch ist der Bau einer

unserer materiellen Bereitschaft gesetzt sind. Sie können Kaserne dringend. Die Zustände sind in den Behelfsunter-

das Rüstungsprogramm aufblähen, wie Sie wollen: wenn künften alles andere als befriedigend.

Sie nicht einmal bereit sind, für die Uebungsmöglichkeiten Was den Flab-Schiessplatz Gluringen betrifft, kann ich

der Armee auch auf Verbandsstufe zu sorgen, dann hat alles Herrn Ständerat Lauber mitteilen, dass zwar die beiden

andere wenig Sinn mehr. hauptsächlich beteiligten Gemeinden den Vertrag unter-

Ich bin der Auffassung, dass wir diesen Bericht ernst neh- schrieben haben, andere Gemeinden sich zu diesem Schritt

men sollten, dass wir aber auch dem Bundesrat den Rücken aber noch nicht entschliessen konnten. Trotzdem hoffe ich,

stärken sollten, wenn es darum geht, in technischer, aber dass in naher Zukunft eine allgemein befriedigende Lösung

auch in Verbandschulungshinsicht für Uebungs- und Waf- gefunden werden kann.

fenplätze zu sorgen. Ich glaube, die Situation ist nicht gut.

Präsident: Es wird Ihnen beantragt, vom Bericht Kenntnis

Bundesrat Koller: Ich kann mir gut vorstellen, dass Sie zu zu nehmen.

dieser vorgerückten Stunde von mir eine möglichst konzise

Antwort erwarten. Ich möchte daher keine langen, allgemei- Zustimmung - Adhésion

nen Ausführungen zu diesem Bericht machen, sondern nur

noch einmal den Tenor des ganzen Berichtes wiederholen,

der darin besteht, dass wir uns im EMD bewusst sind, dass Schiusa der Sitzung um 20.20 Uhr

es heutzutage bei der dichten Besiedlung unseres Landes La séance est levée à 20 h 2,0

unrealistisch wäre, wenn wir glauben würden, wir könnten

neben den in diesem Bericht bereits angekündigten Waffen-

plätzen noch neue errichten. Daher muss die Leitlinie für die

kommende Praxis auf diesem Gebiete darin bestehen, die

vorhandenen Waffen- und Schiessplätze möglichst optimal

zu nutzen und ständig neuen Ausbildungsbedürfnissen

anzupassen. Das wird nun eben noch dadurch erschwert,

dass von ziviler Seite her- auch die Diskussion hier im Rat

hat das gezeigt - immer mehr Forderungen auf Rücksicht-

nahmen an uns gestellt werden. Insofern möchte ich Herrn

Ständerat Schmid für sein mutiges Votum herzlich danken.

Dass diese Rücksichtnahmen, die wir immer wieder und in

grossem Umfange üben, dort eine Grenze finden müssen,

wo es um die Kriegstauglichkeit, um eine kriegsgenügende

Ausbildung unserer Armee geht, muss oberste Leitlinie

bleiben.

Im übrigen darf ich Ihnen versichern, dass auf diesem

Gebiet sehr viel erfolgreiche Kleinarbeit geleistet wird. Wenn

man gelegentlich in den Medien von einem Waffenplatz

hört, über den es zu Konfrontationen kommt, sind das

wirklich die grossen Ausnahmen. Von den über 40 Waffen-

plätzen, die wir in unserem Land haben und einer noch

grösseren Anzahl von vertraglichen Schiessplätzen, können

wir diese diffizile Abstimmung zwischen militärischen und

zivilen Bedürfnissen, also vor allem gegenüber Tourismus

und landwirtschaftlicher Nutzung, in der Regel erfolgreich

durchführen. Ich glaube, das verdient hier doch auch einmal

festgehalten zu werden, vor allem auch als Dank für meine

Mitarbeiter, die diesbezüglich mit sehr viel Geduld sehr viel

und im ganzen sehr erfolgreiche Kleinarbeit leisten.

Noch ein Wort zum Waffenplatz Rothenthurm: Das ist ja

auch ein Projekt, das in diesem Bericht angekündigt ist,

aber nun noch der Verwirklichung bedarf. Ich habe den

Ausführungen von Herrn Ständerat Schoch eigentlich nur

noch folgendes beizufügen: Die Initianten selber haben

immer erklärt, ihre Initiative sei eine reine Naturschutzinitia-

tive und gegen ein reduziertes Waffenplatzprojekt in

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften

Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées

Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Waffen-, Schiess- und Uebungsplätze. Stand und Planung

Places d'armes, d'exercice et de tir. Situation et planification

In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung

Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale

In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale

Jahr 1988

Année

Anno

Band II

Volume

Volume

Session Sommersession

Session Session d'été

Sessione Sessione estiva

Rat Ständerat

Conseil Conseil des Etats

Consiglio Consiglio degli Stati

Sitzung 01

Séance

Seduta

Geschäftsnummer 87.040

Numéro d'objet

Numero dell'oggetto

Datum 06.06.1988 - 18:15

Date

Data

Seite 134-136

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Ref. No 20 016 557

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