Cost Responsibility for External Child Placement: Education vs. Social Motivation
Switzerland · Canton of Zurich (CH-ZH)
Legislator summary
AI generatedThe case concerned the cost responsibility for the external placement of a child, specifically whether the placement was educationally or socially motivated, under relevant school performance legislation. The court reasoned that while placements for children requiring special education are generally considered educationally motivated unless clearly for social reasons, in this specific instance, the external placement was definitively determined to be for familial (social) reasons, regardless of the child's potential need for special schooling, leading to the dismissal of the claim for cost coverage based on educational grounds.
Legislator headnote
OfficialFremdplatzierung, Kostenübernahme | Frage der Kostentragung bei Fremdplatzierung (Schul- oder Fürsorgegemeinde): Bei gegenseitiger Beeinflussung schulischer und sozialer Gründe gilt eine Fremdplatzierung als schulisch bedingt. Bei einem Kind, welches in der Lage ist, den Unterricht in einer Normal- oder Sonderklasse zu besuchen, kann in der Regel nicht gesagt werden, dass eine Heimeinweisung aus schulischen Gründen erfolgt sei. Das entspricht dem Stufenmodell von § 12 VolksschulG. Umgekehrt heisst das aber auch, dass bei einem Kind, welches sonderschulbedürftig ist, die Fremdplatzierung grundsätzlich als schulisch zu gelten hat. Von diesem Grundsatz ist nur abzuweichen, wenn sich ergibt, dass trotz festgestellter Sonderschulbedürftigkeit die Fremdplatzierung aus sozialen, insbesondere familiären, Gründen erfolgte (E. 3 - Präzisierung der Rechtsprechung). Vorliegend kann offen gelassen werden, ob das fremdplatzierte Kind sonderschulbedürftig ist, ergibt sich doch eindeutig, dass die Fremdplatzierung aus familiären Gründen erfolgte (E. 4). Abweisung
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Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VK.2006.00001
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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VK.2006.00001 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 18.07.2006 · Spruchkörper: · 4. Abteilung/4. Kammer · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Übriges Verwaltungsrecht · Betreff: · Fremdplatzierung, Kostenübernahme · Frage der Kostentragung bei Fremdplatzierung (Schul- oder Fürsorgegemeinde): Bei gegenseitiger Beeinflussung schulischer und sozialer Gründe gilt eine Fremdplatzierung als schulisch bedingt. Bei einem Kind, welches in der Lage ist, den Unterricht in einer Normal- oder Sonderklasse zu besuchen, kann in der Regel nicht gesagt werden, dass eine Heimeinweisung aus schulischen Gründen erfolgt sei.
Das entspricht dem Stufenmodell von § 12 VolksschulG. Umgekehrt heisst das aber auch, dass bei einem Kind, welches sonderschulbedürftig ist, die Fremdplatzierung grundsätzlich als schulisch zu gelten hat. Von diesem Grundsatz ist nur abzuweichen, wenn sich ergibt, dass trotz festgestellter Sonderschulbedürftigkeit die Fremdplatzierung aus sozialen, insbesondere familiären, Gründen erfolgte (E. 3 - Präzisierung der Rechtsprechung). Vorliegend kann offen gelassen werden, ob das fremdplatzierte Kind sonderschulbedürftig ist, ergibt sich doch eindeutig, dass die Fremdplatzierung aus familiären Gründen erfolgte (E. 4).
Abweisung · --- · Stichworte: · ERZIEHUNG, BILDUNG, WISSENSCHAFT FREMDPLATZIERUNG HEIMEINWEISUNG · Rechtsnormen: · § 15 SchulleistungsG § 15 lit. A SchulleistungsG · Publikationen: · RB 2006 Nr. 38 · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3