Art. 17 Reglement über die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten bei den Ergänzungsleistungen (RKEL) - Kosten für Hilfe, Pflege und Betreuung von AHV-/IV-Rentnerinnen und -Rentnern in Tagesstrukturen

1. Kosten für Hilfe, Pflege und Betreuung von AHV-/IV-Rentnerinnen und -Rentnern in Tagesheimen, Beschäftigungsstätten und ähnlichen Tagesstrukturen werden vergütet, wenn

a) sich die Rentnerin oder der Rentner halbtags, das heisst zwischen zwei und fünf Stunden pro Tag dort aufhält;

b) sich die Rentnerin oder der Rentner den ganzen Tag, das heisst mehr als fünf Stunden pro Tag dort aufhält; und

c) * die Tagesstruktur von einer vom Kanton anerkannten Institution betrieben wird.

2. Für IV-Rentnerinnen und -Rentner werden Kosten bis höchstens 45 Franken pro Tag bei einem ganztätigen Aufenthalt und höchstens 15 Franken bei einem halbtätigen Aufenthalt in der Tagesstruktur angerechnet.

3. Für AHV-Rentnerinnen und -Rentner werden Kosten bis höchstens 40 Franken pro Tag bei einem ganztätigen Aufenthalt und höchstens 30 Franken bei einem halbtätigen Aufenthalt in der Tagesstruktur angerechnet.

4. Vom anerkannten Betrag gemäss Absatz 1 ist der Naturallohnansatz für die Mahlzeiten, welche die betroffene Person in der Tagesstruktur erhält, abzuziehen. Der Naturallohnansatz wird gemäss den für die Alters- und Hinterlassenenversicherung geltenden Vorschriften bewertet.

5. Keine Kosten werden vergütet bei Heimaufenthalt mit EL-Berechnung nach Artikel 10 Absatz 2 ELG.

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