Art. 214 Strassengesetz (StrG) - Vorschriften für die Erstellung

1. Die Zufahrten sind gemäss den technischen Anforderungen und nach den Weisungen der Aufsichtsbehörde so anzulegen, dass durch ihre Lage und ihre Benützung der Verkehr auf dem öffentlichen Verkehrsweg weder gefährdet noch wesentlich behindert wird. Sie sollen gut unterbaut und wenn nötig mit einem Belag versehen sein.

2. In der Regel dürfen Garageausfahrten auf öffentliche Verkehrswege ein Gefälle von höchstens 15 Prozent aufweisen. Ihr Anschluss an den Strassenrand muss auf mindestens 3 Meter und jener an den Gehsteigrand auf mindestens 1 Meter horizontal verlaufen. Sofern es die Verkehrssicherheit verlangt, muss die horizontale Strecke noch länger sein. Die Sicht ist in der Regel nach beiden Seiten bis auf eine Entfernung von 3 Metern von der Fahrbahn unter einem Winkel von 45 Grad freizuhalten.

3. An Verkehrswegen mit allgemeinem Durchgangsverkehr kann die Aufsichtsbehörde zur Gewährleistung eines sicheren und flüssigen Verkehrs alle erforderlichen Massnahmen hinsichtlich Ort, Art und Ausbau der Zufahrt anordnen.

4. Die Kosten für die Erstellung neuer Zufahrten, jener inbegriffen, die durch Neuanpassung an die ausgebaute Strasse, Tieferlegung oder Verstärkung des Gehsteigs oder der Bankette verursacht werden, gehen zu Lasten der Nutzniesser der Anschlüsse.