Art. 49 Gesetz über die Nutzbarmachung der Wasserkräfte (kWRG) - 2. Dauer und Ende der Wasserrechtskonzession
Art. 49 kWRG · 2. Dauer und Ende der Wasserrechtskonzession
1. Die Wasserrechtskonzession hat eine Dauer von höchstens 80 Jahren von der Eröffnung des Betriebes an.
2. Der Zeitpunkt der Betriebseröffnung wird vom Staatsrat im Einvernehmen mit dem Konzessionär und dem verfügungsberechtigten Gemeinwesen bestimmt.
3. Die Eröffnung des Betriebes entspricht dem Zeitpunkt, da die erste Gruppe regelmässig Strom zu erzeugen beginnt.
4. Für Wasserkraftanlagen mit mehreren Zentralen kann indessen der Staatsrat auf begründetes Gesuch des Konzessionärs und nach Anhören der Verleihungsbehörde von diesem Grundsatz abweichen um der stufenweisen Inbetriebsetzung Rechnung zu tragen.
5. Bei der Erteilung einer Wasserrechtskonzession für eine bereits bestehende Wasserkraftanlage beginnt die Dauer in der Regel mit dem Tag der Beendigung der alten Wasserrechtskonzession. Eine Ausnahme besteht nur, wenn das verfügungsberechtigte Gemeinwesen die Wasserkraftanlage bis zur Erteilung einer Wasserrechtskonzession selbst betreibt.