Art. 45 Bauverordnung (BauV) - Eröffnung a) Digitales Format

1. Die zuständige Behörde eröffnet ihre Entscheide auf der Plattform, sofern der Beteiligte dieser Form der Kommunikation ausdrücklich zugestimmt hat. Seine ausdrückliche Zustimmung gibt der Beteiligte, indem er an der angegebenen Stelle auf der Plattform ein Häkchen setzt.

2. Die Entscheide werden mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss der Bundesgesetzgebung über die elektronische Signatur versehen.

3. Wenn das digitale Format verwendet wird, wird der Entscheid der KBK oder des Gemeinderats zusammen mit dem Baugesuchsformular und den genehmigten Plänen auf der Plattform eröffnet.

4. Jeder Entscheid der Behörde wird durch Hinterlegung einer Nachricht an den Beteiligten auf der Plattform eröffnet. Der Abruf dieser Nachricht gilt als Zustellzeitpunkt für die Nachricht sowie die darin enthaltenen Links, die auf den Entscheid verweisen. Wird diese Nachricht nicht abgerufen, so gilt sie, ebenso wie die Links und der Entscheid, auf den diese verweisen, spätestens 7 Tage nach ihrer Hinterlegung als zugestellt.

5. Die Entscheide in kommunaler Zuständigkeit und ihre Anhänge (einschliesslich insbesondere die genehmigten Pläne und allfällige Spezialbewilligungen) werden dem ISBB zur Kenntnisnahme zugestellt.

6. Der Staatsrat legt die übrigen Modalitäten für die Zustellung der Entscheide im Reglement betreffend Zugang und Benutzung der kantonalen Plattform eConstruction (Reglement eConstruction, ReC) fest.

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