Art. 9 Reglement über die Wege des Freizeitverkehrs (RWFV) - Koordination der Verfahren

1. Bedarf die Erstellung eines mit einem Weg verbundenen Bauwerkes von verschiedenen Behörden zu erlassende Entscheide, die in enger Beziehung zum Bauwerk stehen, sind diese im als massgeblich betrachteten Plangenehmigungsverfahren durch die zuständige Behörde materiell und formell zu koordinieren.

2. Zu diesem Zwecke und wenn die verschiedenen Bewilligungen der kantonalen Zuständigkeit unterliegen, leitet der mit der Mobilität beauftragte Rechtsdienst das Instruktionsverfahren, holt alle Stellungnahmen der betroffenen Organe und Behörden sowie allenfalls die verbindlichen Vormeinungen betreffend die Sonderbewilligungen.

3. Der Staatsrat wiegt sämtliche vorhandenen Interessen gegenseitig ab und integriert in seinem Gesamtentscheid alle in Bezug auf das Bauobjekt zu erlassenden kantonalen Bewilligungen derart, dass gegen seinen Entscheid nur ein einziger Rechtsmittelweg offen steht. Sollte diese Konzentration nicht möglich sein, achtet er darauf, dass die getrennt erlassenen Entscheide sich nicht widersprechen und dass sie gleichzeitig mit seinem Entscheid eröffnet werden.

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