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451.1 KNHGLCPN CH-VS

Art. 33 Gesetz über den Natur- und Heimatschutz (kNHG) - Vollzugsmassnahmen und Ersatzvornahmen

Verwaltungszwang und Rechtsschutz
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Art. 33 kNHG · Vollzugsmassnahmen und Ersatzvornahmen

1. Die fachlich zuständige Dienststelle ist ermächtigt, Arbeiten einzustellen, die der Gesetzgebung über den Natur- und Heimatschutz widersprechen.

2. Die für die Erteilung der Baubewilligung zuständige Behörde kann die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands anordnen, Verhaltensanweisungen unter Strafandrohung erteilen und die notwendigen Sicherheitsleistungen verlangen. Es bleibt ausdrücklich der fachlich zuständigen Dienststelle vorbehalten, die Wiederherstellung in Fällen anzuordnen, in denen die Arbeiten nicht einer Baubewilligung unterstellt sind.

3. Bei Nichtbefolgung einer Anordnung zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands veranlasst oder ergreift die zuständige Behörde nach Ablauf der gesetzten Frist die erforderlichen Massnahmen zulasten des Pflichtigen. Die Behörde kann von diesem verlangen, dass er für absehbare Kosten eine Vorauszahlung leistet. Der Pflichtige kann zudem zur Leistung einer angemessenen Entschädigung verpflichtet werden, wenn der Schaden nicht wieder gut gemacht werden kann.

4. Wenn eine Behörde ihren Pflichten nicht nachkommt, veranlasst oder ergreift das Departement die erforderlichen Massnahmen zulasten der säumigen Behörde.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

A1 19 48 · vs (art. 33 al. 4 LcPN)
Property Owner v. Cantonal Environmental Department (Compensation for Archaeological Damage Jurisdiction)
The case is remanded to the Council of State to rule on whether the DMTE could validly base its competence on this provision.