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281.1 EGSCHKGLALP CH-VS

Art. 28 Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (EGSchKG) - Prüfung von Amtes wegen

Beschwerdebehörde und Beschwerde - Beschwerde
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Art. 28 EGSchKG · Prüfung von Amtes wegen

1. Die Behörde prüft ihre Zuständigkeit von Amtes wegen. Erachtet sie ihre Zuständigkeit als zweifelhaft, so pflegt sie darüber ohne Verzug einen Meinungsaustausch mit der Behörde, deren Zuständigkeit in Frage kommt. Wenn sie sich als unzuständig erachtet, überweist sie die Sache ohne Verzug der zuständigen Behörde und benachrichtigt hievon die Interessierten.

2. Wendet sich eine Partei innert nützlicher Frist an eine unzuständige Behörde so gilt die Frist als eingehalten.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

OG ARGVP 1996 3288 · ar (Art. 28 lit. b EG zum SchKG SG)
Municipality v. Debtor (Enforcement of Energy Bill via Invoicing Journal)
The energy invoice, opened in the form of an official order, was deemed a definitive title for legal enforcement according to this provision.