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211.1 EGZGBLACC CH-VS

Art. 118c Einführungsgesetz zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch (EGZGB) - c) Vorabklärungen

Anwendung des Bundesprivatrechts - Zivile Gerichtssachen - Nichtstreitige Zivilgerichtsbarkeit - Spezielle Verfahren - ...
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Art. 118c EGZGB · c) Vorabklärungen

1. Der Präsident oder sein Stellvertreter unterbreitet das Ergebnis seiner Vorabklärungen der Schutzbehörde, die darüber entscheidet, ob das Verfahren fortgesetzt oder eingestellt wird. Artikel 112 Absätze 3 und 4 dieses Gesetzes bleiben vorbehalten.

2. Wird das Verfahren fortgesetzt, erstellt er den Sachverhalt, erhebt die erforderlichen Beweise und unterbreitet der Schutzbehörde einen Entscheidentwurf.

3. Die Abklärungen und gewisse Instruktionshandlungen können einem Beisitzer, einer geeigneten Drittperson oder einer spezialisierten Stelle übertragen werden.

4. Das Verfahren muss beschleunigt sein und die Gerichtsferien gelten nicht.

5. Das Verfahren richtet sich im Übrigen nach den Grundsätzen von Artikel. 446 Absätze 3 und 4 ZGB.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

C1 13 200 · vs (art. 118c al. 4 LACC)
Appeal Dismissed Due to Untimely Filing Against Protection Authority Decision
Cited as a provision reinforcing the applicability of the summary procedure in matters of protection of adults, implying that the deadline suspension does not apply.