Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
946.91 A-ETC CH-VD

Art. 3 ABKOMMEN über die Beseitigung technischer Handelshemmnisse (A-ETC) - Organisation

Abschnitt II
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (13 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 3 A-ETC - Organisation · Organisation

1. Zur Ausführung der vorliegenden Vereinbarung wird eine interkantonale Behörde für technische Handelshemmnisse geschaffen. Sie erlässt ein eigenes Organisationsreglement.

2. Jede Kantonsregierung der an der Vereinbarung teilnehmenden Kantone delegiert eines ihrer Mitglieder in diese interkantonale Behörde.

3. Zur Vorbereitung und Ausführung ihrer Beschlüsse kann die interkantonale Behörde

a. ein Büro

b. ein ständiges oder nichtständiges Sekretariat

c. ständige oder nichtständige Expertenkommissionen

bezeichnen.

4. Die interkantonale Behörde legt die Aufgaben und Kompetenzen dieser Instanzen in einem Organisationsreglement fest.

← Art. 2 A-ETC - Definitionen über die Beseitigung technischer Handelshemmnisse (A-ETC) - Zweck und Inhalt Art. 4 A-ETC - Aufgaben und Zuständigkeiten →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →