Art. 17 Gesetz über die Ausübung der Prostitution (LPros) - Anwesenheitsverbot in den Salons [3]
Art. 17 LPros · Anwesenheitsverbot in den Salons [3]
1. Kann die Verantwortlichkeit für einen nach Artikel 15 oder 16 des vorliegenden Gesetzes vorgesehenen Grund insbesondere einer oder mehreren Personen zugeschrieben werden, so wird gegen diese Personen ein Messebesuchsverbot ausgesprochen.
2. Die kantonale Handelspolizei setzt die Dauer dieses Verbots je nach den Umständen fest; sie beträgt jedoch
a. mindestens einen Monat;
b. mindestens sechs Monate, wenn die Person trotz des Verbots eine Messe besucht hat oder wenn ihr der Messebesuch wegen Erfüllung eines in Artikel 16 des vorliegenden Gesetzes vorgesehenen Grundes innerhalb von zwei Jahren nach Ablauf des letzten Verbots untersagt werden muss.
3. Hält die Person die auferlegten Bedingungen nicht ein oder hintergeht sie das in sie gesetzte Vertrauen auf andere Weise, so wird das Verbot erneut ausgesprochen.
4. Gegen Personen, die mehrfach rückfällig geworden sind, kann das Verbot unbefristet ausgesprochen werden.
5. Ist ein Verbot für eine lange Dauer ausgesprochen worden, so kann es nach Ablauf von mindestens zwölf Monaten bedingt aufgehoben werden, wenn angenommen werden kann, dass die Massnahme ihren Zweck erreicht hat.