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931.15 LCAR CH-VD

Art. 20 Gesetz über die Steinbrüche (LCar)

Kapitel IV
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Art. 20 LCar

1. Die Abteilung kann jederzeit dem Eigentümer und dem Betreiber anordnen, die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um die Einhaltung des Gesetzes, des Abbauplans oder der Betriebsgenehmigung zu gewährleisten; sie kann den Betrieb aussetzen, wenn dieser droht, eine Gefahrenquelle zu werden oder wenn er unter schwerwiegender oder wiederholter Verletzung des Gesetzes, des Plans, der Genehmigung oder der Anweisungen der Abteilung erfolgt.

2. Bevor die im vorhergehenden Absatz vorgesehenen Entscheidungen getroffen werden, kann die Abteilung ein Gutachten anordnen und die Kosten dafür ganz oder teilweise dem Eigentümer oder Betreiber auferlegen; außer in dringenden Fällen wird diese vorher anhören.

3. Sollte der Eigentümer oder Betreiber nach Ablauf der festgesetzten Frist die geforderten Maßnahmen nicht ergreifen, kann die Abteilung die notwendigen Arbeiten durchführen lassen; die Kosten dafür trägt der Eigentümer oder Betreiber.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

AC.2003.0236 · vd (Art. 20 LCar)
Vineyard Owner v. Gravel Pit Elevation Reversal
This provision provided the legal basis for the administrative authority to order necessary measures to restore compliance with the extraction plan, which the court found the authority abused its discretion in not enforcing.