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913.11 LAF CH-VD

Art. 50 Gesetz über die Bodenverbesserungen (LAF) - Vorläufig [12]

Titel III, Kapitel XIV
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Art. 50 LAF - Vorläufig [12] · Vorläufig [12]

1. Wenn eine Mehrheit der Eigentümer beschließt, auf das Ziel des Unternehmens, das gemäß den Artikeln 20 bis 26 gegründet wurde, zu verzichten, muss der Verband aufgelöst werden. Er verliert sein Anrecht auf Subventionen und die in diesem Zusammenhang geleisteten Vorschüsse müssen zurückerstattet werden.

2. Die vergeblichen Kosten werden ausschließlich unter den Eigentümern aufgeteilt, die den Verzicht beschlossen haben; die Aufteilung erfolgt zur Hälfte nach Köpfen und zur Hälfte nach Fläche.

3. Sobald der Verband seine Schulden getilgt hat und die Eigentümer ihren Anteil gezahlt haben, spätestens jedoch zwei Jahre nach dem Verzichtsbeschluss, benachrichtigt der Ausschuss das Departement, das die Auflösung des Verbandes genehmigt und veröffentlicht. Wird diese Frist nicht eingehalten, ergreift das Departement [I] von Amts wegen die notwendigen Maßnahmen.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

AF.2021.0001 · vd (Art. 50 LAF)
Syndicate Dissolution Upheld Despite Pending Damage Claim Against State
This article was cited in the reasoning to contrast it with Art. 51 LAF, as the dissolution was initiated by the State, not the owners.