Art. 41 Gesetz über die Bodenverbesserungen (LAF) - [ 6, 12, 20 ]
Art. 41 LAF · [ 6, 12, 20 ]
1. Die Klassifikationskommission unterscheidet grafisch auf einem Plan zwischen den gemeinschaftlichen und den privat ausgeführten Bauwerken; in Absprache mit dem für die Wasserpolizei zuständigen Departement [P] legt sie auf diesem Plan auch den rechtlichen Status der offenen Kanäle im Sinne des dem öffentlichen Bereich unterliegenden Wasserpolizeigesetzes [Q] fest.
2. Mit dem Empfang der gemeinschaftlichen Bauwerke gehen diese, mit Ausnahme der offenen Kanäle, die in den kantonalen öffentlichen Bereich übergehen, in das Eigentum der Gebietsgemeinde über. Die unterirdischen gemeinschaftlichen Bauwerke, wie zum Beispiel Entwässerungssammler oder Industrieleitungen, unterliegen einer gesetzlichen Dienstbarkeit, die von der Eintragung befreit ist und das Recht auf Grabung und Wartung zu Gunsten der Gebietsgemeinde umfasst. Der Verband behält jedoch die Rechte und Pflichten des Bauherrn bis zum Ende des Werkvertrags.
3. Die Eigentumsgrenzen und die Dienstbarkeiten können an die realisierten Bauwerke angepasst werden. Die durch diese Anpassungen verursachten Flächenänderungen werden mittels eines in Geld berechneten Ausgleichs, der zum Schätzungswert berechnet wird, ausgeglichen. Diese Entschädigungen sind am Tag der Einreichung des Dossiers im Grundbuch fällig.