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913.11 LAF CH-VD

Art. 37 Gesetz über die Bodenverbesserungen (LAF) - Mehrwertabgabe [ 6, 12 ]

Titel III, Kapitel V
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Art. 37 LAF · Mehrwertabgabe [ 6, 12 ]

1. Wenn Grundstücke, die nicht Teil des Bodenverbesserungsunternehmens sind, dennoch einen Vorteil aus den ausgeführten Arbeiten ziehen, sind die Eigentümer dieser Grundstücke verpflichtet, sich in angemessenem Umfang an den Ausführungskosten der Arbeiten zu beteiligen. Der Wertsteigerungsperimeter und der Anteil der Kosten, der diesen Eigentümern durch die Klassifizierungskommission des Unternehmens auferlegt wird, unterliegen nach Maßgabe dieses Gesetzes einer öffentlichen Untersuchung.

2. Im Streitfall definiert das Departement den Perimeter der Grundstücke, die von der Wertsteigerung profitieren. Wenn die betroffenen Eigentümer den von der Klassifizierungskommission geforderten Kostenanteil nicht akzeptieren, wird die dem Verband geschuldete Wertsteigerung gemäß dem Enteignungsgesetz [M] festgelegt.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

AF.1991.0006 · vd (Art. 37 LAF)
Administrative Inclusion of Land Parcel in Drainage Syndicate Upheld
Mentioned in the reasoning regarding the mechanism for involving benefited properties, although the final order did not explicitly cite it for the decision itself.