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840.15 LPPPL CH-VD

Art. 31 Gesetz über den Erhalt und die Förderung des Mietwohnungsbestands (LPPPL) - Grundsatz

Titel III, Kapitel III, Abschnitt II
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Art. 31 LPPPL · Grundsatz

1. Die Gemeinden verfügen über ein Vorkaufsrecht, um ihnen den bevorzugten Erwerb eines zum Verkauf stehenden und in einer legalisierten Bauzone gelegenen Grundstücks zu ermöglichen.

2. Das Vorkaufsrecht kann nur unter den folgenden kumulativen Bedingungen ausgeübt werden

- Es muss auf die Schaffung von LUP abzielen;

- Es muss einem Mangel im Sinne von Artikel 2 im betreffenden Bezirk entsprechen;

- Die Fläche des betroffenen Grundstücks muss mindestens 1500 m2 betragen, es sei denn, es befindet sich in einem kompakten Agglomerationsgebiet oder in einem vom kantonalen Richtplan anerkannten kantonalen Zentrum, oder es grenzt an ein Grundstück im Eigentum der Gemeinde an.

3. Das Vorkaufsrecht kann nicht ausgeübt werden im Falle eines Verkaufs an die Nachkommen, Eltern, Geschwister, Halbgeschwister, den Ehegatten, den eingetragenen Partner oder den Konkubinatspartner des Verkäufers.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (2)

AC.2022.0337 · vd (Art. 31 LPPPL)
Municipal Preemption Upheld Over Land Designated for Affordable Housing
The court confirmed the decision concerning the declaration of exercise of the pre-emptive right granted to the Municipality of Prilly under this article.
AC.2020.0080 · vd (art. 31 LPPPL)
Municipality's Pre-emption Right to Acquire Property for Housing Conversion Upheld
The court confirmed the decision to exercise the right of pre-emption based on this article, after interpreting its scope regarding the 'creation of LUP'.