Art. 10 REGLEMENT über die individuelle Wohnbauförderung (RAIL) - Massgebendes Einkommen [1, 2]

1. Das massgebende Einkommen im Sinne der vorliegenden Verordnung setzt sich wie folgt zusammen

a. die Summe der massgebenden vereinheitlichten Einkommen im Sinne des LHPS [C] und seiner Ausführungsverordnung [D] jeder Person, die die Wohnung bewohnt,

b. die Prämienverbilligungen für die Krankenversicherung werden dem unter Buchstabe a erhaltenen Betrag hinzugerechnet,

c. die Leistungen, die gemäss dem Gesetz über die kantonalen Familienleistungen und den kantonalen Überbrückungsrentenleistungen [G] gewährt werden, werden vom unter Buchstabe b erhaltenen Betrag abgezogen.

2. Liegt das massgebende Einkommen ausserhalb der vom Staatsrat festgelegten Grenzen, wird die Beihilfe nicht gewährt. Artikel 8 der Verordnung bleibt vorbehalten.

3. Die Dienststelle erstellt eine Richtlinie für Sonderfälle, in denen das Einkommen nicht gemäss dem vorliegenden Artikel berechnet werden kann.

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