Art. 25 Gesetz über die Beschäftigung (LEmp) - Anspruchsberechtigte

1. Von den kantonalen Massnahmen zur beruflichen Eingliederung können Arbeitsuchende profitieren, die

a. Schweizer oder Ausländer mit einer Aufenthaltsbewilligung sind, die zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit berechtigt;

b. im Kanton wohnhaft sind;

c. keinen oder keinen Anspruch mehr auf ALV-Leistungen [B] haben;

d. Bezüger von Sozialhilfe (Art. 27 ff. SHG [R]) sind;

e. bei einem RAV angemeldet sind;

f. keiner zumutbaren Stelle zugewiesen werden können;

g. vermittlungsfähig sind;

h. den Kontrollvorschriften der regionalen Arbeitsvermittlungszentren nachkommen.

2. Die spezifischen Bedingungen jeder Massnahme bleiben vorbehalten.

3. Die Verordnung kann die Gewährung von Massnahmen zur beruflichen Eingliederung an Personen vorsehen, die keine Sozialhilfe beziehen, wenn das Interesse dieser Personen und ihre rasche Eingliederung dies erfordern.

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