Art. 23a Gesetz über die Beschäftigung (LEmp) - Pflichten der RI-Empfänger
Art. 23a LEmp - Pflichten der RI-Empfänger · Pflichten der RI-Empfänger
1. Die Bezügerinnen und Bezüger von Sozialhilfe, die als arbeitslos gemeldet sind, müssen mit Unterstützung ihres RAV alles Zumutbare unternehmen, um ihre Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt zu fördern. In ihrer Eigenschaft als stellensuchende Personen unterliegen sie den gleichen Pflichten wie die von der ALV [B] unterstützten Stellensuchenden.
2. Insbesondere obliegt es ihnen, Arbeitsbemühungen zu unternehmen und diese nachzuweisen. Sie sind verpflichtet, jede zumutbare Arbeitsstelle anzunehmen, die ihnen angeboten wird, und, wenn das RAV es ihnen aufträgt, haben sie die Pflicht
a. an den ihnen zugesprochenen Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen;
b. an Beratungs- und Kontrollgesprächen sowie an Informationsveranstaltungen teilzunehmen;
c. Auskünfte und Unterlagen zu liefern, die es ermöglichen zu beurteilen, ob sie vermittelbar sind oder ob die vorgeschlagene Arbeit zumutbar ist.