Art. 16 Ausführungsreglement zum Gesetz vom 5. Juli 2005 über die Beschäftigung (RLEmp) - Kantonale Zuweisungen zur Arbeitseinführung (Art. 28 LEmp) [ 5 ]

1. Die kantonalen Eingliederungszulagen werden für die vorgesehene Ausbildungszeit gewährt. Zu diesem Zweck legt der Arbeitgeber der RAV einen Ausbildungsplan vor. Der Arbeitgeber verpflichtet sich, den Begünstigten auszubilden.

2. Die Gewährung der Zulagen setzt den Abschluss eines unbefristeten Arbeitsvertrags oder eines Arbeitsvertrags mit einer Mindestdauer von 12 Monaten voraus. Der Arbeitsvertrag muss Arbeits- und Lohnbedingungen vorsehen, die den beruflichen und lokalen Gepflogenheiten entsprechen. Nach Ablauf der Probezeit und während des Zeitraums, für den eine kantonale Eingliederungszulage gewährt wird, kann der Arbeitsvertrag nur aus wichtigen Gründen gemäß Artikel 337 des Obligationenrechts vom 20. März 1911 (im Folgenden: OR) [F] gekündigt werden.

3. Dem Antrag auf kantonale Eingliederungszulage sind die erforderlichen Unterlagen beizufügen, insbesondere der Arbeitsvertrag und der Ausbildungsplan.