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814.31 LPEPLEEP CH-VD

Art. 63 Gewässerschutzgesetz (LPEP) - Schutzgebiete SI, SII, SIII [ 2, 4, 7, 13 ]

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Art. 63 LPEP - Schutzgebiete SI, SII, SIII [ 2, 4, 7, 13 ] · Schutzgebiete SI, SII, SIII [ 2, 4, 7, 13 ]

1. Der Eigentümer einer Fassungsanlage muss die notwendigen hydrogeologischen Studien zur Abgrenzung der Schutzzonen S1, S2 und S3 gemäss Artikel 20 des Bundesgesetzes [D] durchführen.

2. Zu diesem Zweck beauftragt er auf eigene Kosten ein technisches Büro, das einen Planentwurf im Massstab 1:5 000 erstellt, mit Angabe der Eigentumsgrenzen sowie einer Liste der für den Schutz der Fassungsanlage als notwendig erachteten Beschränkungen.

3. Im Falle einer Säumigkeit des Eigentümers der Fassungsanlage setzt ihm das Departement eine Frist, unter Berücksichtigung der Dringlichkeit des Grundwasserschutzes in jedem Einzelfall. Nach Ablauf dieser Frist werden die hydrogeologischen Studien vom Departement auf Kosten des Eigentümers der Fassungsanlage durchgeführt. Hat die Fassungsanlage kein allgemeines Interesse, kann ihre Ausserbetriebnahme angeordnet werden.

4. Der Dienst [F] prüft gemeinsam mit dem Grundeigentümer die vom Eigentümer der Fassungsanlage vorgelegten hydrogeologischen Studien; er holt die Stellungnahme der zuständigen Behörde der Gemeinde und des für den Konsumbereich zuständigen Dienstes ein.

5. Der Dienst lässt einen Abgrenzungsplan der Schutzzonen S1, S2 und S3 erstellen, der sich zusammensetzt aus

a. einem Plan im Massstab des Katasterplans, der die Eigentumsgrenzen, die Parzellennummern und die Namen der betroffenen Eigentümer angibt;

b. der Liste der Nutzungsbeschränkungen der in den Zonen S1, S2 und S3 gelegenen Grundstücke;

c. einer Regelung für bestehende Anlagen (Instandsetzung oder Ausserbetriebnahme), unter Einhaltung der durch das Bundesgesetz festgelegten Ziele und des Verhältnismässigkeitsprinzips.

6. Der Abgrenzungsplan der Schutzzonen S1, S2 und S3 wird öffentlich aufgelegt. Die Artikel 73 und 74 LATC [G] sind anwendbar.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

AC.2016.0293 · vd (art. 63 al. 1 LPEP)
Property Owners v. Environmental Department (Water Protection Zone S3 Designation)
The hydrological measurements performed constitute the 'necessary surveys' required by this article for delineating protection zones.