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814.31 LPEPLEEP CH-VD

Art. 27 Gewässerschutzgesetz (LPEP) - Wartung der Anlagen

Titel IV
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Art. 27 LPEP - Wartung der Anlagen · Wartung der Anlagen

1. Die Gemeinde sorgt für die Instandhaltung und den ordnungsgemäßen Betrieb der öffentlichen Rohrleitungen.

2. Sofern nicht anders im Gemeindereglement bestimmt, gehören die Verzweigungen, die direkt oder indirekt die Gebäude mit den öffentlichen Rohrleitungen verbinden, den betroffenen Eigentümern; sie werden auf ihre Kosten gebaut und instand gehalten, unter der Aufsicht der Gemeinde.

3. Die Gemeinde kann die Eigentümer einer privaten Rohrleitung verpflichten, das Abwasser anderer Gebäude aufzunehmen, gegen eine angemessene Entschädigung, die im Streitfall vom Richter festgesetzt wird (Art. 4, Ziff. 32, Einführungsgesetz zum Zivilgesetzbuch).

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

AC.2002.0182 · vd (art. 27 al. 2 LPEP)
Property Owners v. Municipality over Mandatory Sewage Connection
Cited to determine that the cost of connecting to public sewers falls to the owners, in the absence of a contrary municipal regulation.