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814.31 LPEPLEEP CH-VD

Art. 16 Gewässerschutzgesetz (LPEP) - Befugnisse des Departements

Titel III
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Art. 16 LPEP - Befugnisse des Departements · Befugnisse des Departements

1. Das Departement bestimmt die Art der Behandlung und Entsorgung des Abwassers.

2. In den von der Bundesgesetzgebung vorgesehenen Fällen ist das Departement ebenfalls zuständig für die Bewilligung

a. der Einleitung von gereinigtem Abwasser in öffentliche oder private Gewässer;

b. der Einleitung von Abwasser in sickerlose Gruben.

3. Das Departement ist ebenfalls zuständig für die Bewilligung der Einleitung von Abwasser, vorbehandelt oder nicht, aus handwerklichen oder industriellen Anlagen in das öffentliche Kanalisationsnetz oder in Gewässer des öffentlichen Bereichs. Artikel 50 ist sinngemäss anwendbar.

4. Das Departement entscheidet über Ausnahmen vom Verbot, Abwasser in den Untergrund einzuleiten.

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