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814.03.1 SHVUNDHSRGDETRPVGCESPRVOEIE CH-VD

Art. 7 Ausführungsreglement zur eidgenössischen Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung (RVOEIE) - Interdepartementale Koordinationskommission für Umweltschutz (CIPE) [ 1 ]

Kapitel II
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Art. 7 RVOEIE · Interdepartementale Koordinationskommission für Umweltschutz (CIPE) [ 1 ]

1. Die KANU beaufsichtigt die vorbereitenden Arbeiten der UVP und sorgt für die Koordination zwischen der zuständigen Behörde und den anderen Behörden, Gemeinden oder Dienststellen, die sich zur UVP-pflichtigen Anlage äussern müssen.

2. Die KANU nimmt insbesondere die folgenden Aufgaben und Befugnisse wahr

a. Erlass und Aktualisierung der Richtlinien der kantonalen Fachstellen für Umweltschutz (Art. 10 Abs. 2 UVPV) [B];

b. Beratung und Auskunftserteilung an den Gesuchsteller über die Studien und Untersuchungen, die er im Rahmen der Ausarbeitung eines UVP-pflichtigen Projekts durchführen muss;

c. Stellungnahme zum Ergebnis der Voruntersuchung, dessen Zulassung als Umweltverträglichkeitsbericht oder zur Notwendigkeit der Erstellung eines Pflichtenhefts und Mitteilung der Anfragen und Bemerkungen der Fachstellen für Umweltschutz zum Pflichtenheft an den Gesuchsteller;

d. Sicherstellung der Koordination der vorbereitenden Arbeiten (Art. 14 Abs. 3 UVPV), ausgenommen in den in Artikel 16 und 17 dieser Verordnung vorgesehenen Fällen;

e. Bewertung der Auswirkungen gesamthaft und in ihrer Wechselwirkung (Art. 8 USG [A]), Mitteilung ihrer Schlussfolgerungen und Vorschläge zum Umweltverträglichkeitsbericht (Art. 13 Abs. 3 UVPV) an die zuständige Behörde, basierend auf einer Synthese derjenigen der Fachstellen sowie der Stellungnahmen der anderen Behörden oder Dienststellen, die von der UVP betroffen sind;

f. Vorprüfung der für den reibungslosen Ablauf der UVP notwendigen Vorentscheidungen, insbesondere

- die Unterstellung eines Objekts unter die UVP-Pflicht (Art. 1 und 2 UVPV)

- die stufenweise Durchführung der UVP und der Inhalt der einzelnen Stufen (Art. 3 und 4 dieser Verordnung)

- die Ernennung eines Sachverständigen (Art. 16 Abs. 2 Bst. b UVPV).

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