Art. 26 Gesetz über die Planung und Finanzierung der Gesundheitseinrichtungen von öffentlichem Interesse (LPFES) - Investitionen der EMS [ 4, 5, 6, 7, 12, 15, 18 ]

1. Der Staat beteiligt sich in Form von Subventionen an der Deckung der notwendigen Kosten für die Renovierung und den Bau privater Alters- und Pflegeheime (EMS) von öffentlichem Interesse, mit Ausnahme ihrer gemäß Artikel 26f in die Betriebskosten integrierten Ausstattungsausgaben.

2. Die in Artikel 25a genannten Vorschriften und gegebenenfalls der Leistungsauftrag präzisieren die Kriterien für die Übernahme einer Investition sowie die Modalitäten der Berechnung und Auszahlung von Subventionen, insbesondere die Bestimmungen zur Indexierung. Diese Subventionen werden in Form von Schuldendienstbeihilfen, direkten Zahlungen oder Pauschalen gewährt, abhängig von der Betriebsweise der Einrichtungen.

3. Vorbehaltlich gegenteiliger Vereinbarungen wird den vor der Anerkennung des öffentlichen Interesses aufgenommenen Darlehen Rechnung getragen.

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