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810.01.3 RCLPFES CH-VD

Art. 16 REGLEMENT über die Voraussetzungen für die Anerkennung privater Gesundheitseinrichtungen als gemeinnützig im Sinne des Gesetzes vom 5. Dezember 1978 über die Planung und Finanzierung von gemeinnützigen Gesundheitseinrichtungen (RCLPFES) - Übergangsbestimmungen [ 1 ]

Kapitel VI
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Art. 16 RCLPFES - Übergangsbestimmungen [ 1 ] · Übergangsbestimmungen [ 1 ]

1. Die Einrichtungen wenden die Vergütungstabellen der Anhänge I und III für jede Anstellung eines Direktors oder Generaldirektors nach Inkrafttreten dieser Verordnung an.

2. Sie wenden diese Vergütungstabellen ab dem 1. Januar 2013 auf Direktoren und Generaldirektoren an, die vor diesem Inkrafttreten eingestellt wurden. Ist jedoch die Vergütung dieser Direktoren um mehr als 20 % höher als das für die betreffende Kategorie festgelegte Maximum, passen die Einrichtungen diese bis zum 1. Juli 2010 an, sodass sie dieses Maximum nicht um mehr als 20 % überschreitet. Die Einrichtungen können eine Ausnahme von einer solchen Anpassung zum 1. Juli 2010 beantragen, indem sie die Erfahrung oder die Dienstzeit des Direktors oder Generaldirektors geltend machen; das zuständige Ministerium entscheidet.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

GE.2012.0179 · vd (art. 16 RCLPFES)
Appellants v. Departmental Decision on Restitution of Excessive Director Remuneration
Cited in the context of partially admitting the appeal concerning the temporal scope of salary limitation for Director Y. (Art. 16 al. 2 RCLPFES mentioned in reasoning for the temporal scope).