Art. 23 Gesundheitsgesetz (LSP) - Freie und informierte Zustimmung [ 13, 26, 30 ]

1. Keine Behandlung darf ohne die freie und informierte Einwilligung des einsichtsfähigen Patienten erbracht werden, unabhängig davon, ob dieser volljährig oder minderjährig ist.

2. Bei üblichen und nicht-invasiven Behandlungen kann die Einwilligung des Patienten stillschweigend erfolgen.

3. Ein einsichtsfähiger Patient kann jederzeit eine Behandlung ablehnen oder abbrechen oder eine Einrichtung verlassen. Der betreffende Gesundheitsfachmann oder die Einrichtung hat dann das Recht, den Patienten um eine schriftliche Bestätigung seiner Entscheidung zu bitten, nachdem er ihn klar über die damit verbundenen Risiken informiert hat. Die Bestimmungen über die Unterbringung zu Unterstützungszwecken und die Regelungen bezüglich der Versorgung von Inhaftierten bleiben davon unberührt.

4. Eine Probe von biologischem Material menschlichen Ursprungs darf nur für die von der betroffenen Person genehmigten Zwecke und unter Wahrung ihrer Persönlichkeitsrechte verwendet werden. Sie muss grundsätzlich nach der Nutzung vernichtet werden, vorbehaltlich einer anderslautenden Entscheidung der betroffenen Person und der besonderen Gesetzgebung in diesem Bereich.

5. Artikel 23 Absatz 4 gilt nicht für Sammlungen von biologischem Material menschlichen Ursprungs, soweit das erneute Einholen der Einwilligung der betroffenen Personen mit unverhältnismäßigen Schwierigkeiten und Maßnahmen verbunden ist. Kann die Einwilligung nicht eingeholt werden, wird die Aufbewahrung der Sammlung zu Forschungszwecken der von der Abteilung benannten Ethikkommission für Forschung gemeldet.