Art. 40b Energiegesetz (LVLEne) - Aktivitäten

1. Massnahmen, die in Anwendung des vorliegenden Gesetzes getroffen werden, können insbesondere Gegenstand von Subventionen sein

a. technische Realisierungen;

b. Machbarkeits- oder Opportunitätsstudien im Zusammenhang mit der Energieplanung, der Raumplanung oder technischen Anlagen;

c. Pilot- und Demonstrationsprojekte;

d. Informations- und Fördermassnahmen im Zusammenhang mit den Zielen des vorliegenden Gesetzes;

e. Aus- und Weiterbildungskurse.

2. Die Subventionen werden entsprechend den in der kantonalen Energiepolitik festgelegten Prioritäten zugewiesen.

3. Nicht Gegenstand einer Subvention im Sinne des vorliegenden Gesetzes können sein

a. Massnahmen betreffend Gebäude, deren Eigentümer der Staat vollständig oder mehrheitlich ist;

b. Massnahmen, die im Rahmen von Bau- oder Renovierungsarbeiten getroffen werden, die mehrheitlich vom Staat finanziert werden.

3bis. Bezieht der Empfänger bereits Subventionen von anderen Dienststellen des Staates, so informiert die Dienststelle diese über den Entscheid zur Gewährung der Subvention.

4. Sofern eine besondere Bestimmung des vorliegenden Gesetzes dies nicht ausdrücklich vorsieht, kann keine finanzielle Unterstützung für die Einhaltung gesetzlicher Verpflichtungen gewährt werden.

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