Art. 16 INTERKANTONALE VEREINBARUNG über das öffentliche Beschaffungswesen (A-IMP) - Schwellenwerte

1. Das Verfahren wird entsprechend dem Marktwert und den in den Anhängen 1 und 2 angegebenen Schwellenwerten gewählt. Nach Anhörung des Bundesrates passt die AiMp die Schwellenwerte periodisch gemäß den internationalen Verpflichtungen an.

2. Der Bund gewährleistet die Mitwirkung der Kantone bei jeder Neuverhandlung der internationalen Verpflichtungen in Bezug auf die Schwellenwerte.

3. Sobald der Gesamtwert mehrerer in Anhang 1, Ziff. 1 genannter Bauarbeiten, die für die Errichtung eines einzigen Bauwerks notwendig sind, den maßgeblichen Schwellenwert für die Anwendung der internationalen Abkommen erreicht, finden die Bestimmungen dieses Abkommens Anwendung, die für Märkte gelten, die internationalen Abkommen unterliegen. Hingegen, wenn diese Bauarbeiten jeweils einen Wert von weniger als 2 Millionen Franken haben und ihr kumulierter Wert nicht mehr als 20 % des Gesamtwerts des Bauwerks ausmacht, unterliegen sie den Bestimmungen dieses Abkommens, die Märkte betreffen, die nicht internationalen Abkommen unterliegen (De-minimis-Klausel) [D].

4. Für Bauarbeiten, die nicht den internationalen Abkommen unterliegen, wird das anwendbare Verfahren auf der Grundlage des Werts der jeweiligen Arbeiten bestimmt.

← Art. 15 A-IMP - Bestimmung des Marktwertes INTERKANTONALE VEREINBARUNG über das öffentliche Beschaffungswesen (A-IMP) - Gegenstand Art. 17 A-IMP - Verfahrensarten →