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725.01 LROU CH-VD

Art. 59 Strassengesetz (LRou) - Vollstreckungsmaßnahmen

Kapitel VII
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Art. 59 LRou - Vollstreckungsmaßnahmen · Vollstreckungsmaßnahmen

1. Wenn ein Eigentümer oder Nutzer den aufgrund dieses Gesetzes angeordneten Maßnahmen nicht nachkommt, kann die zuständige Behörde diese von Amts wegen und auf dessen Kosten ausführen.

2. Zur Eintreibung dieser Kosten steht dem Staat oder der Gemeinde eine gesetzliche Hypothek zu, die gegen den betreffenden Eigentümer geltend gemacht wird.

3. Eine Hypothek über einen Betrag von mehr als 1'000 Franken wird auf Antrag des Departements oder der Gemeinde im Grundbuch eingetragen. Der Antrag enthält den Namen des Schuldners, die belasteten Grundstücke und die Dauer der Sicherheit; er ist mit einer beglaubigten Kopie der Einzahlungsanzeige sowie gegebenenfalls mit den Entscheidungen der Rechtsmittelbehörde zu versehen.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (2)

AC.2023.0431 · vd (Art. 59 al. 1 LRou)
New Owners' Liability for Prior Owner's Retaining Wall Repairs
Although cited throughout the reasoning regarding substitution, this provision was not cited in the dispositive orders.
GE.2017.0028 · vd (Art. 59 al. 1 LRou)
Mirror Removal Versus Road Safety at Private Access
The administrative authority was justified in ordering the removal of the mirror based on this article, as no authorization had been obtained.