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725.01 LROU CH-VD

Art. 30 Strassengesetz (LRou) - Missbräuchliche Nutzung; Verunreinigungen

Kapitel IV
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Art. 30 LRou - Missbräuchliche Nutzung; Verunreinigungen · Missbräuchliche Nutzung; Verunreinigungen

1. Es ist untersagt, die Straße und ihre Nebeneinrichtungen missbräuchlich zu nutzen, insbesondere sie zu verschmutzen oder zu beschädigen.

2. Derjenige, der die Straße verschmutzt, ist verpflichtet, diese unverzüglich zu säubern. Andernfalls lässt die Behörde die Reinigung auf Kosten der verantwortlichen Person vornehmen.

3. Ebenso können die Kosten für die Instandhaltung oder Reparatur der Person, die den missbräuchlichen Gebrauch verursacht hat, auferlegt werden.

4. Die der Verwaltung belasteten Kosten sind Gegenstand eines Beschlusses der zuständigen Behörde. Sobald dieser endgültig ist, gilt der Beschluss als vollstreckbarer Titel im Sinne von Artikel 80 des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs [J].

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

AC.2021.0005 · vd (art. 30 LRou)
Property Owner Versus Municipality: Repair Order on Public Road
The court annulled the order because the municipality lacked the legal basis under this article to force the owner to perform work on public property.