Gesetz über den Schutzplan für das Lavaux (LLavaux) - [ 2 ] (LLavaux)
Inhaltsübersicht (37)
Gesetzestext (37 Artikel)
1. Zum Schutz der Identität und der Eigenheiten des Lavaux sowie des aussergewöhnlichen universellen Wertes des Unesco-Welterbes bezweckt dieses Gesetz
- die Weinbau- und Landwirtschaftsfläche innerhalb des Plangebiets zu erhalten und die damit verbundenen Tätigkeiten zu fördern;
- das Gleichgewicht zwischen ländlicher und nichtländlicher Bevölkerung sowie zwischen vor Ort und in anderen Regionen aktiver Bevölkerung zu fördern;
- die Abhängigkeit von städtischen Zentren, namentlich bei den kollektiven Einrichtungen, zu verringern;
- die bebaute und unbebaute Fläche zu respektieren, indem jede Beeinträchtigung verhindert wird, die den Charakter und die Schönheit der Region Lavaux verändern könnte;
- eine Zäsur zwischen den stark urbanisierten Regionen Lausanne und Vevey zu gewährleisten.
1. Die Karte im Maßstab 1:10 000, die Bestandteil dieses Gesetzes ist, definiert den Geltungsbereich des Schutzplans und benennt die in Artikel 14 beschriebenen Gebiete.
1. Die materiellen Grundsätze bestimmen die für die verschiedenen Gebiete geltenden Bedingungen.
2. Sie gelten ebenfalls für Objekte, die nicht auf der Karte lokalisiert, aber namentlich definiert sind.
1. Dieses Gesetz und die beigefügte Karte sind für die Behörden verbindlich.
2. Ein kantonaler Nutzungsplan wird für das Gebiet innerhalb des durch die beigefügte Karte definierten Schutzperimeters erstellt, mit Ausnahme der Bereiche, die bereits einer legalisierten Bauzone zugewiesen sind und durch kommunale Nutzungspläne geregelt werden.
3. Im Rahmen dieses Gesetzes und des kantonalen Nutzungsplans bleiben die Gemeinden zuständig für die Annahme von Nutzungsplänen und -reglementen.
4. Der rechtliche Status des Eigentums wird durch den kantonalen Nutzungsplan sowie die kommunalen Nutzungspläne und -reglemente, auf die er verweist, geregelt.
1. Der für Raumplanung und Baupolizei zuständige Dienst, im Folgenden: der Dienst, erstellt den kantonalen Nutzungsplan.
2. Vor der öffentlichen Auflage legt der Dienst den Planentwurf den betroffenen Gemeindebehörden vor und holt deren Stellungnahmen ein. Bei Meinungsverschiedenheiten kann die Stellungnahme der Kantonalen Beratenden Kommission für Städtebau und Architektur angefordert werden. Das Einspruchsrecht der Gemeinde bei der Auflage bleibt vorbehalten.
3. Der Dienst legt den Planentwurf in den betroffenen Gemeinden während 30 Tagen öffentlich auf. Die Bekanntmachung der Auflage wird im Amtsblatt des Kantons Waadt und in mindestens einer, möglichst regionalen, Zeitung veröffentlicht und am Anschlagbrett der betroffenen Gemeinden ausgehängt. Im Übrigen gilt Artikel 57 Absätze 1, 3 und 4 des Gesetzes über die Raumplanung und das Bauwesen sinngemäß.
4. Nach Abschluss der Auflage übermitteln die Gemeindebehörden die Stellungnahmen und Einsprachen dem für Raumplanung und Baupolizei zuständigen Departement (im Folgenden: das Departement).
5. Auf Antrag einer der Parteien werden die Einsprecher vom Departement in einer Schlichtungsverhandlung angehört.
1. Der Staatsrat übermittelt dem Grossen Rat den Entwurf, die Stellungnahmen und Einsprachen, die Protokolle der Schlichtungssitzung, zusammen mit seinen Beschlüssen.
2. Der Entwurf wird von einer Kommission des Grossen Rates geprüft. Diese unterbreitet ebenfalls einen Vorentscheid zu den Einsprachen.
3. Der Grosse Rat entscheidet über die Einsprachen und spricht sich in Form eines Dekrets über den Plan aus.
4. Mitglieder des Grossen Rates sind bei der Prüfung des Plans und der Einsprachen, sei es in der Kommission oder im Plenum, zur Ausstandspflicht gehalten, wenn sie
a. eine Einsprache gegen den Entwurf eingereicht haben und Eigentümer eines im Planperimeter liegenden Grundstücks sind;
b. eine unter Buchstabe a genannte Person im Adoptionsverfahren des Plans vertreten oder vertreten haben;
c. Ehegatte, eingetragener Partner, dauernd im gleichen Haushalt lebend oder in direkter Linie oder in der Seitenlinie bis einschliesslich zum zweiten Grad mit einer unter den Buchstaben a und b genannten Person verwandt sind, unabhängig davon, ob diese Mitglied des Grossen Rates ist oder nicht.
5. Jedes Mitglied des Grossen Rates, das von einem der im vorstehenden Absatz beschriebenen Gründe betroffen ist, tritt spontan in den Ausstand und informiert das Präsidium des Grossen Rates oder der Kommission. Andernfalls kann die Ablehnung von einem anderen Mitglied beantragt oder von der zuständigen Behörde von Amtes wegen ausgesprochen werden.
6. Für die Entscheidung über den Ausstand sind zuständig
- die Kommission für ihre Mitglieder;
- das Büro des Grossen Rates für die anderen Mitglieder des Grossen Rates.
7. Der Ausstand wird im Protokoll der Kommissionssitzung oder im Sitzungsbulletin des Grossen Rates für die betreffende Sitzung festgehalten.
8. Das abgelehnte Mitglied nimmt nicht an den Sitzungen der Kommission oder des Grossen Rates teil, in denen der Plan und die Einsprachen geprüft werden.
1. Die vom Großen Rat erlassene Verordnung wird am selben Datum im Amtsblatt des Kantons Waadt und in mindestens einer, nach Möglichkeit regionalen, Zeitung veröffentlicht und an der Amtstafel der betroffenen Gemeinden ausgehängt.
2. Diese Veröffentlichungen und Mitteilungen enthalten einen ausdrücklichen Hinweis auf den in Artikel 4d vorgesehenen Rechtsweg und die Rechtsmittelfrist.
3. Die an den Amtstafeln der Gemeinden ausgehängten Mitteilungen bleiben dort mindestens bis zum Ablauf der Rechtsmittelfrist bestehen.
1. Der Erlass kann beim Kantonsgericht angefochten werden.
2. Der Rechtsweg erfolgt gemäß dem Gesetz über das Verwaltungsverfahren [B].
3. Das Kantonsgericht verfügt über eine volle Prüfungsbefugnis.
1. Wenn eine Beschränkung des Eigentums, die ausschließlich aus den erhöhten spezifischen Schutzanforderungen dieser Gesetzgebung resultiert, in ihren Auswirkungen einer Enteignung gleichkommt, haftet der Staat allein für die Zahlung der Entschädigung und die Verfahrenskosten.
2. Artikel 76 LATC [C] ist im Übrigen anwendbar.
1. Der Staatsrat setzt die beratende Kommission von Lavaux ein. Sie besteht aus einem Vertreter des Staates, Präsident, drei Vertretern der Gemeinden und fünf Fachleuten, von denen mindestens einer ein Spezialist für den Natur- und Landschaftsschutz ist.
2. Auf Antrag des für die Raumplanung zuständigen Dienstes [D] gibt die Kommission eine Stellungnahme zu den Projekten der Raumplanungspläne oder deren Änderungen ab, die nicht von geringer Bedeutung sind, bevor das Verfahren zu ihrer Legalisierung eingeleitet wird.
3. Vor ihrer Veröffentlichung zur öffentlichen Auflage legen die Gemeinde oder die zuständigen Abteilungen der Kommission alle Bau-, Wiederaufbau- und Umgestaltungsprojekte zur Prüfung vor, mit Ausnahme der geringfügigen Gegenstände, die das Gelände nicht verändern.
4. Die Betriebskosten der Kommission werden zur Hälfte vom Staat und zur Hälfte von den Gemeinden übernommen.
5. Im Übrigen gilt die Verordnung über die Kommissionen vom 19. Oktober 1977 [E].
1. Die Gebiete und die ihnen anwendbaren Grundsätze müssen in den kantonalen Nutzungsplan und in die kommunalen Nutzungspläne, auf die er verweist, übertragen werden. Geringfügige Anpassungen an die jeweiligen topografischen Gegebenheiten sind möglich.
2. Der kantonale Nutzungsplan und die kommunalen Nutzungspläne, auf die er verweist, können restriktiver sein.
3. Bei der Ausarbeitung und Anpassung ihrer Pläne berücksichtigen die Gemeinden prioritär den Erhalt des Gebiets Lavaux und den zum Zeitpunkt des Erlasses dieses Gesetzes geltenden kantonalen Richtplan. Das Bundesrecht bleibt vorbehalten.
4. …
1. Spätere Revisionen der Richtpläne und Nutzungspläne müssen mit diesem Gesetz übereinstimmen.
1. Bei der Anwendung seiner eigenen Gesetzgebung achtet der Kanton darauf, die in den Kapiteln IV und V dargelegten Grundsätze einzuhalten, insbesondere in Bezug auf Aufgaben, die Auswirkungen auf die Raumplanung haben und insbesondere aus den Gesetzgebungen über Straßen [F] und über Bodenverbesserungen [G] hervorgehen.
2. Gesetzgebungen, die besondere Schutzvorkehrungen vorsehen, bleiben zudem vorbehalten, insbesondere die Gesetzgebungen zum Schutz der Natur, der Denkmäler und der Stätten.
1. Der Staatsrat überwacht, dass soweit wie möglich Abhilfe bei den Eingriffen in das Gelände geschaffen wird, insbesondere durch die Beseitigung von Freileitungen und die landschaftliche Integration von Bauwerken zur Felsensicherung.
1. Der Staatsrat bemüht sich darum, dass der Bund sowie die juristischen Personen und Körperschaften mit Enteignungsrecht bei der Erfüllung ihrer Aufgaben die materiellen Grundsätze der Kapitel IV und V respektieren.
1. Der Staat kann finanzielle Hilfen gewähren für
- Massnahmen zur Behebung von Beeinträchtigungen des Ortes;
- die Entfernung von oberirdischen Stromleitungen;
- Massnahmen zur besseren Integration von Bauten in den Ort;
- die Instandhaltung und Wiederherstellung von Weinbaumauern aus Stein.
2. Der Subventionssatz darf 35% der Kosten für die Umsetzung der Massnahmen nicht überschreiten. Er wird unter Berücksichtigung der Notwendigkeit und des Interesses der Massnahmen für die Erhaltung des Lavaux-Gebiets sowie der finanziellen Leistungsfähigkeit der Begünstigten festgelegt.
3. Die Subventionen werden über die Kredite für landwirtschaftliche Verbesserungen gewährt. Die für die Gewährung zuständige Behörde ist diejenige, die im Gesetz über die landwirtschaftlichen Verbesserungen vorgesehen ist.
4. Die finanziellen Hilfen werden für eine befristete Dauer gewährt, die im Prinzip 5 Jahre nicht überschreiten darf.
5. Die Gewährung von Subventionen kann mit Auflagen und Bedingungen verbunden werden.
6. Das Departement gewährleistet die Überwachung und Kontrolle der Subvention.
7. Der Begünstigte muss dem Departement alle Informationen und Dokumente zur Verfügung stellen, die für die ordnungsgemässe Erfüllung seiner Überwachungs- und Kontrollaufgabe erforderlich sind.
1. Die materiellen Grundsätze gelten für die folgenden, auf der Karte bezeichneten Gebiete
- Weinbaugebiet,
- Landwirtschaftsgebiet,
- Gebiet von öffentlichem Interesse und kollektiven Einrichtungen,
- Dorf- und Weilergebiet,
- Gebiet der alten Ortskerne,
- Agglomerationsgebiet I,
- Agglomerationsgebiet II.
1. Das Rebland untersteht den folgenden Grundsätzen
a. Es wird grundsätzlich mit Reben bepflanzt und bewirtschaftet.
b. Die allgemeine Bodengestaltung wird beibehalten.
c. Das Rebland ist unüberbaubar, ausgenommen kleine, zu bestehenden Bauten in Beziehung stehende Nebengebäude und ausgenommen nicht bewohnbare Rebhütten. Die unterirdische Erweiterung von bestehenden Betriebsräumen kann bewilligt werden. Die Bestimmungen der eidgenössischen Raumplanungsgesetzgebung [H] bleiben vorbehalten.
d. ...
e. ...
1. Das landwirtschaftliche Gebiet untersteht folgenden Grundsätzen
a. ...
b. ...
c. Die Bodenkonfiguration kann geändert werden, doch bleibt die Baumbepflanzung erhalten; diese Bestimmung gilt nicht für Obstbäume. Aufforstungen sind im Übrigen möglich.
d. ...
1. Das Gebiet von öffentlichem Interesse und kollektiven Einrichtungen wird durch folgende Grundsätze geregelt
a. Es ist für Einrichtungen von öffentlichem Interesse, in der Regel Freiluftanlagen, bestimmt.
b. Nebengebäude zu Freiluftanlagen können zugelassen werden. Bestehende Campingplätze bleiben vorbehalten.
c. Soweit das öffentliche Interesse dies rechtfertigt, können Gebäude für kollektive Einrichtungen in dem auf der Karte mit dem Buchstaben „c“ gekennzeichneten Gebiet genehmigt werden. Die Bauten haben einen dem Standort angepassten Charakter und eine entsprechende Volumetrie.
d. ...
e. Die auf der Karte mit dem Buchstaben „e“ gekennzeichneten Gebiete sind für öffentliche Tiefgaragen reserviert und mit Reben bedeckt. Die Einfahrten und die sichtbaren Teile dieser Parkhäuser sind diskret und in die Umgebung integriert.
f. Die Baumbepflanzung ist zu erhalten; diese Bestimmung gilt nicht für Obstbäume.
1. Das Gebiet von Dörfern und Weilern wird durch folgende Grundsätze geregelt
a. Es ist vorrangig für Aktivitäten im Zusammenhang mit dem Weinbau sowie für Wohnzwecke bestimmt.
b. Die allgemeine Silhouette ist geschützt, die Aussenfronten bleiben frei, das Gesamtbild in der Vogelperspektive wird bewahrt.
c. Geschützt sind ebenfalls die allgemeine Volumetrie des Ensembles, einschliesslich jener der Strassen, Plätze und Gassen, die Volumetrie und der Charakter der Gebäude (Dacharchitektur, Fassadenstil, Ornamentik, Farbharmonie und Art der verwendeten Materialien).
d. Bestehende alte Bauten können insbesondere für Wohnzwecke und alle Aktivitäten genutzt werden, die mit dem Charakter von Dörfern und Weilern vereinbar sind. Sie können im Rahmen des bestehenden Volumens und unter Wahrung ihres Charakters umgebaut und wiederaufgebaut werden.
e. Annexbauten sowie Mauern und Anlagen von architektonischem Interesse sind geschützt.
f. Jeder Neubau muss den Charakter des Ensembles (Volumetrie, Situierung usw.) und die wesentlichen Merkmale der bestehenden Gebäude respektieren.
g. Der bestehende Raum zwischen den Gebäuden und der Strasse muss frei von Bauten sein. Ein unbebauter Raum zwischen den Gebäuden und den Weinbau- oder Landwirtschaftsflächen muss erhalten bleiben.
1. Das Gebiet des alten Ortskerns von Marktflecken wird durch die folgenden Grundsätze geregelt
a. Es ist für alle Aktivitäten bestimmt, die mit einem regionalen Marktflecken-Zentrum verbunden sind, sowie für Wohnzwecke.
b. Die allgemeine Silhouette bleibt frei, interessante Fassaden werden hervorgehoben.
c. Geschützt sind ebenfalls die allgemeine Volumetrie des Ensembles, einschliesslich der Strassen, Plätze und Gassen, die Volumetrie und der Charakter der Gebäude (Dacharchitektur, Fassadenstil, Ornamentik, Harmonie der Farbtöne und Art der verwendeten Materialien).
d. Bestehende alte Bauten können insbesondere für Wohnzwecke und alle Aktivitäten genutzt werden, die mit dem Charakter eines alten Zentrums vereinbar sind. Sie können Gegenstand von Umbauten und Wiederaufbau sein, innerhalb der Grenzen der bestehenden Volumen und unter Wahrung ihres Charakters.
e. Nebengebäude sowie Mauern und Anlagen von architektonischem Interesse sind geschützt.
f. Jede neue Bebauung muss den Charakter des Ensembles (Volumetrie, Lage usw.) und die wesentlichen Merkmale der bestehenden Gebäude respektieren.
g. Der bestehende Raum zwischen den Gebäuden und der Strasse muss frei von Bebauung sein. Ein unbebautes Gebiet zwischen den Gebäuden und den Weinbau- oder Landwirtschaftsflächen muss erhalten bleiben.
1. Das Agglomerationsgebiet I wird durch folgende Grundsätze geregelt
a. Es ist vorwiegend für Wohnzwecke bestimmt und kann alle mit dieser Funktion vereinbaren Aktivitäten sowie die notwendigen kollektiven Einrichtungen aufnehmen.
b. Neubauten haben eine maximale Höhe von drei Geschossen, einschliesslich der durch die Hanglage freigelegten Teile. Je nach Standort können die Gemeindereglemente jedoch die Möglichkeit bestimmen, das Dachgeschoss als zusätzliches bewohnbares Geschoss zu nutzen.
1. Das Agglomerationsgebiet II wird von folgenden Grundsätzen bestimmt
a. Es ist vorwiegend für Wohnzwecke bestimmt; öffentliche Einrichtungen und Aktivitäten werden dort toleriert, sofern sie mit dem Wohnen vereinbar sind.
b. Die Lage der Neubauten ist der Geländekonfiguration angepasst; ihre Volumina weisen keine hervorstehenden Linien in der Landschaft auf.
c. Der Naturstandort sowie insbesondere die Baumbepflanzung sind, soweit mit dem Weinbau vereinbar, gegenüber dem bebauten Standort vorherrschend.
d. Neubauten haben eine maximale Höhe von zwei Geschossen, einschliesslich der durch die Hanglage freigelegten Teile. Abhängig vom Standort können die kommunalen Vorschriften jedoch die Möglichkeit vorsehen, die Dachgeschosse als zusätzliches bewohnbares Geschoss zu nutzen.
e. Die allgemeine Geländekonfiguration wird beibehalten.
1. Bauwerke, Anlagen und Wiederaufforstungen sind nur erlaubt, wenn und soweit sie sich in das Gelände einfügen.
2. Flachdächer können in bebaubaren Gebieten zugelassen werden, soweit sie geeignet und gut integriert sind.
1. Alle Instandhaltungs- oder Umbauarbeiten an bestehenden Gebäuden oder verschiedenen Bauwerken (Mauern, Straßen usw.) werden in Übereinstimmung mit dem Charakter des Objekts und der Umgebung ausgeführt.
1. Die Felder und verschiedenen Anpflanzungen müssen gepflegt werden.
2. Im Weinbaugebiet sind Kulturen, die den benachbarten Reben schaden oder die Weinbauarbeiten behindern, untersagt.
1. Grundsätzlich bleiben die Wasserläufe offen.
1. Entlang der touristischen Straßenachsen und der Eisenbahnstrecken werden interessante Ausblicke erhalten; sie werden weder verstellt noch ihr Vordergrund beeinträchtigt.
1. In dem Agglomerationsgebiet entlang des Seeufers ist keine Bebauung in einem Abstand von weniger als 10 Metern zur Grenze des öffentlichen Bereichs (Uferzone) gestattet, mit Ausnahme von Anlagen, die für Aktivitäten im Zusammenhang mit dem See notwendig sind, und Bauten von geringem öffentlichem Interesse.
1. Sofern das öffentliche Interesse es nicht erfordert und soweit die Ausführung sich in das Gelände integriert, ist weder eine Auffüllung entlang des Sees noch eine Veränderung des allgemeinen Profils des Ufers in der Grund- und Höhenansicht gestattet.
1. Alle mit der Instandhaltung und Erweiterung der Transportnetze verbundenen Maßnahmen werden so geplant und durchgeführt, dass sie sich in die Umgebung einfügen.
1. Farben, die hervorhebend auf die Volumen und Flächen wirken und die Harmonie des Standorts beeinträchtigen könnten, sind verboten.
1. Die Gemeinden sorgen für einen ordnungsgemäßen Übergang zwischen den Gebieten, die in der Nähe des Schutzperimeters oder des Schutzplans außerhalb desselben liegen, und den Gebieten, die innerhalb des Perimeters liegen.
1. Der kantonale Nutzungsplan und die Anpassung der kommunalen Nutzungspläne, auf die er verweist, müssen innerhalb von 5 Jahren ab Inkrafttreten dieses Gesetzes öffentlich aufgelegt werden.
2. Die in Absatz 1 genannten Pläne müssen innerhalb von 2 Jahren ab dem Datum des Abschlusses der öffentlichen Auflage angenommen werden.
3. Während der im Absatz 1 vorgesehenen Frist können die Gemeinden der betroffenen Kommunen Baugenehmigungen ablehnen, die den in Absatz 1 genannten Nutzungsplänen widersprechen, auch wenn diese noch nicht öffentlich aufgelegt wurden. Bei der Erteilung von Baugenehmigungen berücksichtigen sie vorrangig den Erhalt des durch den Umfang des Schutzplans von Lavaux und den kantonalen Richtplan definierten Gebiets.
4. Ab Beginn der öffentlichen Auflage und während der im Absatz 2 vorgesehenen Frist lehnen die Gemeinden der betroffenen Kommunen alle Baugenehmigungen ab, die den zur öffentlichen Auflage vorgelegten Plänen widersprechen.
5. Das Departement verfügt über das in Artikel 104a LATC vorgesehene Beschwerderecht gegen die von den Gemeinden der betroffenen Kommunen erteilten Baugenehmigungen, bevor die in Absatz 1 vorgesehenen Pläne angenommen werden.
1. Das Gesetz vom 13. September 1977 über den Schutz der Region Lavaux wird aufgehoben.
1. Der Staatsrat ist mit der Ausführung dieses Gesetzes betraut. Er veröffentlicht den Text gemäß Artikel 27, Ziffer 2, der kantonalen Verfassung und setzt das Inkrafttretungsdatum durch Beschluss fest.