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642.21 LEFI CH-VD

Art. 5 Gesetz über die Steuerschätzung der Liegenschaften (LEFI) - [ 7, 8 ]

Kapitel III
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Art. 5 LEFI - [ 7, 8 ] · [ 7, 8 ]

1. Die Zuständigkeit für die Vornahme der Steuerschätzungen, deren Aktualisierung und Überarbeitung, wird der Bezirkskommission des Ortes, wo sich die Liegenschaft befindet, zugewiesen, unter Vorbehalt der Zuständigkeiten des Grundbuchverwalters (nachfolgend: der Grundbuchverwalter) gemäss Absatz 2 nachfolgend.

2. Der Grundbuchverwalter ist zuständig

a. für nichtlandwirtschaftliche Liegenschaften, wenn der Verkehrswert bekannt ist;

b. für landwirtschaftliche Liegenschaften, wenn der Ertragswert ermittelt ist.

3. Die Bezirkskommission setzt sich aus 3 Mitgliedern zusammen. Sie besteht aus einem Präsidenten, einem Mitarbeiter des Grundbuchamtes und einem Vertreter der Standortgemeinde der Liegenschaft. Der Präsident kann durch einen Ersatzpräsidenten ersetzt werden.

4. Der Staatsrat ernennt den Präsidenten, den oder die Ersatzpräsidenten und den Mitarbeiter des Grundbuchamtes. Der betreffende Gemeinderat ernennt das dritte Mitglied.

5. Der Staatsrat kann die dem Grundbuchverwalter obliegende Aufgabe der Steuerschätzung dem stellvertretenden Grundbuchverwalter oder einem Substituten des Grundbuchamtes delegieren.

6. Das Grundbuchamt stellt das Sekretariat der Bezirkskommission sicher.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

EF.2019.0001 · vd (art. 5 LEFI)
Property Owner v. Tax Commission Regarding Reserved Zone Valuation
Cited in the reasoning concerning the competence of the Commission to establish the assessment, as opposed to the Registrar.