Art. 90 Gesetz über die direkten Kantonssteuern (LI) - Juristische Personen [ 6, 9, 12, 21, 25 ]

1. Steuerbefreit sind einzig

a. der Bund und seine Anstalten, innerhalb der durch die Bundesgesetzgebung festgelegten Grenzen [N];

b. der Kanton Waadt, seine Anstalten und Fonds ohne Rechtspersönlichkeit;

c. die Gemeinden, die Gemeindeverbände, die Gemeindeföderationen und die waadtländischen Agglomerationen, ihre Anstalten und Fonds ohne Rechtspersönlichkeit;

d. die Landeskirchen und ihre Kirchgemeinden, auf dem Gewinn und Kapital, die ausschliesslich und unwiderruflich ihren Aufgaben gewidmet sind;

e. die beruflichen Vorsorgeeinrichtungen von Unternehmen, die ihren Wohnsitz, ihren Sitz oder eine Betriebsstätte in der Schweiz haben, und von Unternehmen, die ihnen nahestehen, unter der Bedingung, dass die Mittel dieser Einrichtungen dauernd und ausschliesslich der Vorsorge zugunsten des Personals gewidmet sind;

f. die inländischen Sozialversicherungs- und Ausgleichskassen, insbesondere die Arbeitslosen-, Kranken-, Alters- und Invalidenversicherungs- sowie die Hinterlassenenkassen, mit Ausnahme der konzessionierten Versicherungsgesellschaften;

g. die juristischen Personen, die öffentliche oder gemeinnützige Zwecke verfolgen, auf dem Gewinn und Kapital, die ausschliesslich und unwiderruflich diesen Zwecken gewidmet sind. Wirtschaftliche Zwecke können grundsätzlich nicht als von öffentlichem Interesse betrachtet werden. Der Erwerb und die Verwaltung von wichtigen Kapitalbeteiligungen an Unternehmen haben gemeinnützigen Charakter, wenn das Interesse an der Erhaltung des Unternehmens gegenüber dem gemeinnützigen Zweck eine untergeordnete Rolle spielt und keine leitenden Tätigkeiten ausgeübt werden;

h. die juristischen Personen, die kultische Zwecke im Kanton oder auf nationaler Ebene verfolgen, auf dem Gewinn und Kapital, die ausschliesslich und unwiderruflich diesen Zwecken gewidmet sind;

i. die ausländischen Staaten, auf ihren schweizerischen Liegenschaften, die ausschliesslich dem direkten Gebrauch ihrer diplomatischen und konsularischen Vertretungen gewidmet sind, sowie die in Artikel 2 Absatz 1 des Bundesgesetzes vom 22. Juni 2007 über den Gaststaat genannten institutionellen Begünstigten von Steuerbefreiungen, für die Liegenschaften, die sie besitzen und die von ihren Diensten genutzt werden;

j. die kollektiven Kapitalanlagen, die Liegenschaften im direkten Eigentum halten, soweit die Anleger ausschliesslich berufliche Vorsorgeeinrichtungen im Sinne von Buchstabe e oder inländische Sozialversicherungs- und Ausgleichskassen im Sinne von Buchstabe f sind, die von der Steuer befreit sind.

2. Von der Steuer befreit sind die Verkehrs- und Infrastrukturunternehmen, die eine Konzession des Bundes besitzen und für diese Tätigkeit Entschädigungen erhalten oder aufgrund ihrer Konzession ganzjährig einen Dienst von nationaler Bedeutung aufrechterhalten müssen; auch die Gewinne, die aus einer konzessionspflichtigen Tätigkeit stammen und frei verfügbar sind, sind von der Steuer befreit; Nebenbetriebe und Grundstücke, die keine notwendige Beziehung zur konzessionspflichtigen Tätigkeit haben, sind jedoch von dieser Befreiung ausgeschlossen.

3. Die in Absatz 1 Buchstaben e bis h und j genannten juristischen Personen und sonstigen Rechtsträger sind jedoch in jedem Fall unterworfen

– der Grundstückgewinnsteuer; die Bestimmungen über Ersatzbeschaffungen, Abschreibungen, Rückstellungen und den Verlustabzug gelten sinngemäss;

– der ergänzenden Liegenschaftssteuer.

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