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642.11 LI CH-VD

Art. 226 Gesetz über die direkten Kantonssteuern (LI) - Rückerstattung: Vorauszahlung; irrtümliche Zahlung

Teil V, Titel IX, Kapitel III
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Art. 226 LI - Rückerstattung: Vorauszahlung; irrtümliche Zahlung · Rückerstattung: Vorauszahlung; irrtümliche Zahlung

1. Soweit keine Steuer geschuldet ist, kann der Steuerpflichtige, der eine Vorauszahlung geleistet hat, jederzeit die Rückerstattung unter den vom Staatsrat festgelegten Bedingungen beantragen; ein Skonto kann abgezogen werden.

2. Der Steuerpflichtige, der irrtümlich einen Steuerbetrag gezahlt hat, den er nicht schuldete oder nur teilweise schuldete, kann die Rückerstattung unter den Bedingungen des Absatzes 1 beantragen.

3. Der Anspruch auf Rückerstattung des Betrags verjährt fünf Jahre nach Beendigung der Steuerpflicht des Steuerpflichtigen im Kanton.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

FI.2001.0031 · vd (art. 226 LI)
Tax Assessment Finality Overrides Subsequent Favorable Rulings
This provision establishing the principle of restitution of undue tax payments was cited when rejecting the claim for restitution.