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610.15 LSubv CH-VD

Art. 11 Subventionsgesetz (LSubv) - Inhalt der gesetzlichen Grundlage

Kapitel II
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Art. 11 LSubv - Inhalt der gesetzlichen Grundlage · Inhalt der gesetzlichen Grundlage

1. Die gesetzlichen Bestimmungen, die Subventionen regeln, müssen insbesondere Regeln enthalten betreffend

a. die Definition der angestrebten Ziele;

b. die Beschreibung der Aufgaben, für die Subventionen gewährt werden können;

c. die Kategorien der Begünstigten;

d. die Arten und Formen der Subventionen;

e. die spezifischen Bedingungen für die Gewährung, Anpassung und den Widerruf;

f. die Grundlagen und Modalitäten der Berechnung der Subventionen;

g. die für die Gewährung, die Überwachung und die Kontrolle der Subventionen zuständige Behörde;

h. das Verfahren zur Überwachung und Kontrolle der Subventionen;

i. die Auflagen oder Bedingungen, an die die Subventionen geknüpft sind;

j. die Dauer der Subventionsgewährung;

k. die Auskunftspflicht des Begünstigten;

l. die Rechtsform des Begünstigten;

m. die bei Nichteinhaltung der dem Begünstigten obliegenden Pflichten vorgesehenen Sanktionen, einschliesslich der Rückerstattung.

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